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Sicherheit am Arbeitsplatz: Arbeitsinspektorat stellt Tätigkeitsbericht vor
Knapp 2000 Kontrollen und etwa 100 Unfalluntersuchungen: Am Freitag (12. Februar) haben LRin Stocker, Abteilungsdirektor Sinn und Amtsdirektor Flader Bilanz über die Tätigkeit 2015 des Arbeitsinspektorates gezogen, die Schwerpunkte für 2016 vorgestellt und die Notwendigkeit einer Konvention zwischen der mit dem "Jobs Act" eingeführten gesamtstaatlichen Inspektionsagentur und dem Land erläutert.
"Das Arbeitsinspektorat hat eine wichtige Aufgabe im Bereich der Sicherheit, aber auch eine moralische Verpflichtung", eröffnete Arbeitslandesrätin Martha Stocker die Medienkonferenz, die "gerade am heutigen Tag der Trauer nach dem tödlichen Unfall in Tramin die Bedeutung der Gesundheit und der Sicherheit am Arbeitsplatz unterstreicht." Die Landesrätin betonte dabei, dass es darum gehe, Gefährdungen zu vermeiden und die Gesundheit zu schützen und erwähnte in diesem Zusammenhang die rigorosen Vorgaben des Staates zur Abwicklung der Inspektionen. "Wir versuchen beratend einzuwirken, bevor zu Strafen gegriffen wird, um damit als äußerstes Mittel vor Fehlern zu bewahren", so Stocker. "Der Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmer liegt auch im Interesse der Betriebe an gesunden und leistungsfähigen Mitarbeitern", betonte die Landesrätin, die das Arbeitsinpektorat nicht als Gegenspieler der Unternehmen, sondern als jemanden, "der mithilft um Bestehendes zu verbessern" sieht.
Der Direktor der Landesabteilung Arbeit Helmuth Sinn zog anlässlich der Medienkonferenz Bilanz über die Anzahl der Inspektionen und häufigsten Übertretungen im vergangenen Jahr. Insgesamt beschäftigt das Arbeitsinspektorat des Landes – das sowohl für den technischen als auch sozialen Arbeitsschutz zuständig ist - 31 Arbeitsinspektoren. "Diese üben als Funktionsträger der Gerichtsbarkeit eine sehr delikate und konfliktgeladene, aber wertvolle Tätigkeit aus", so Direktor Sinn. Im vergangenen Jahr 2015 sind beim Arbeitsinspektorat 550 Anzeigen eingegangen und 1972 Inspektionen durchgeführt worden. Etwa drei Viertel davon waren Inspektionen im Bereich der Sicherheit und des technischen Arbeitschutzes. Das Arbeitsinpektorat hat etwa 2100 Protokolle verfasst und 3700 Strafen ausgestellt. Ein beachtlicher Teil davon sind laut Abteilungsdirektor Sinn strafrechtlicher Natur, wobei die Vergehen an die Staatsanwaltschaft gemeldet wurden. Dabei wurden über 1,5 Millionen Euro an Sanktionen vom Arbeitsinspektorat eingehoben. "Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle nimmt seit den 70er Jahren kontinuierlich ab: 2015 gab es 15 tödliche Arbeitsunfälle, sieben davon in der Landwirtschaft", berichtete Abteilungsdirektor Sinn. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 wurden 13 tödliche Arbeitsunfälle verzeichnet, 2013 insgesamt vier und 2012 waren es elf.
Zudem führte das Inspektorat im vergangenen Jahr 95 Unfalluntersuchungen durch und erteilte eine Reihe von Genehmigungen für Videoüberwachungsanlagen (370), vorzeitigem Mutterschutz (531), Bestätigung der freiwilligen Kündigung während der Mutterschaft und Vaterschaft (761), Beschäftigung für Minderjährige in gefährlichen Tätigkeiten (191) und für Minderjährige im Schauspielwesen (236). Daneben führte das Arbeitsinspektorat auch 2015 wiederum eine Reihe von Prüfungen durch, so etwa die Staatsprüfung für Arbeitsrechtsberater, die Befähigungsprüfung für Aufzugswärter und die Befähigungsprüfung für Dampfkesselwärter.
Amtsdirektor Sieghart Flader berichtete, dass sich das Inspektorat im Bereich des sozialen Arbeitschutzes vor allem auf die Bekämpfung der Schwarzarbeit konzentriere: 2015 sind insgesamt 88 Fälle aufgedeckt worden. Um die Einbringung von Lohnguthaben der Arbeitnehmer ging es hingegen in rund 70 behandelten Fallen. "Zu einem guten Teil ist dies in Schlichtungsverfahren gelungen, in einigen Fällen jedoch mussten wir die Betriebe zur Zahlung verpflichten", berichtete Flader. Kontrolliert wurden auch Bezieher einer Arbeitslosenunterstützung: Dabei konnten Fälle aufgedeckt werden, in denen die Arbeitslosen einer Schwarzarbeit oder einer Beschäftigung im Ausland nachgingen. Im Bereich der technischen Arbeitssicherheit wurden eine Baustelle beschlagnahmt und Fälle von Unterlassungen etwa beim Aufstellen von Gerüsten oder bei den persönlichen Sicherheitsvorkehrungen der Arbeitnehmer aufgedeckt.
Im Jahr 2016 wird das Arbeitsinspektorat den Schwerpunkt seiner Tätigkeit auf die Bekämpfung der Schwarzarbeit, der Hinterziehung von Sozialbeiträgen und Versicherungsprämien, dem Missbrauch von Für- und Vorsorgeleistungen im Bereich Arbeit und den unterlassenen Zahlungen von Lohnguthaben für untergeordnete und gleichgestellte Arbeitsverhältnisse legen. Im technischen Arbeitsschutz liegen die Schwerpunkte der Inspektionen hingegen auf die Absturzgefahr, der Verschüttungsgefahr, der Stromschlaggefahr und der Maschinensicherheit. Insgesamt sind etwa 2000 Inspektionen geplant.
Eine weitere Neuerung, auf die Landesrätin Stocker im Zuge der heutigen Medienkonferenz hinwies, bezieht sich auf die Errichtung einer gesamtstaatlichen Inspektionsagentur durch eines der Umsetzungsdekrete zum "Jobs Act". "Aufgrund der Autonomiebestimmungen werden wir eine Konvention mit dem Staat abschließen, damit diese neue gesamtstaatliche Agentur in Südtirol nicht tätig wird und weiterhin unser Landesarbeitsinspektorat die Kontrollen durchführt und für eine koordinierte, einheitliche Abwicklung der Inspektionen sorgt", erläuterte Stocker. Damit könne auch die Zweisprachigkeit der Inspektoren garantiert werden.
mp
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Foto: LPA/Maria Pichler
