FAQ

Derzeit sind sowohl das EPV-Verzeichnis als auch das Verzeichnis der qualifizierten Vergabestellen ausgesetzt, ebenso wie die für die Aufrechterhaltung der Einschreibung erforderlichen Weiterbildungsverpflichtungen (8 bzw. 5 Bildungsguthaben pro Jahr). Diesbezügliche automatische Meldungen können ignoriert werden.
In den ersten Monaten des Jahres 2024 wird die AOV der Landesregierung eine diesbezügliche neue Fassung der Landesbestimmungen vorschlagen, indem versucht wird, genauere und einheitlichere Angaben zu machen.

Die FAQ von ANAC

FAQ per la compilazione del modulo di domanda di qualificazione - www.anticorruzione.it

besagen:

Welche Aus-/Weiterbildungsqualifikationen sind beim Ausfüllen des Abschnitts „Ausbildung“ zu berücksichtigen?

Für das Ausfüllen des Abschnitts „Formazione“ müssen die Kurse (Ausbildung, Weiterbildung, Spezialisierung, Diplome, Master usw.) berücksichtigt werden, die das Personal der ständigen Organisationsstruktur (SOS) in den letzten drei Jahren vor Einreichungsdatum des Antrags im Rahmen der Ausbildungsprogramme der Organisation, der es angehört, absolviert hat, auch wenn sie über Fernstudium durchgeführt wurden, unabhängig vom Ausbildungsanbieter, und die Themen betreffen, die für die Aufgaben der SOS relevant sind, wie zum Beispiel:

- der Vergabekodex;
- die wirtschaftliche Analyse der öffentlichen Aufträge;
- öffentliches e-Procurement;
- Projektleitung.
Abschlüsse (Hochschulabschlüsse, Diplome, Master, Doktorate usw.), die für die Bewertung der Anforderung „Competenze“ erforderlich sind, oder andere Ausbildungsabschlüsse, die persönlich erworben wurden, werden nicht berücksichtigt.

Was wird unter „formazione base“ verstanden?

Der Begriff „formazione base“ bezieht sich auf Ausbildungsmaßnahmen, die die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung für jede Personaleinheit vorsehen und die eine Gesamtdauer von mindestens 20 Stunden aufweisen, auch wenn sie im Rahmen des Fernstudiums durchgeführt werden. Bei der Berechnung des Schwellenwerts von 20 Stunden je Personaleinheit können auch kürzere Fortbildungsmaßnahmen berücksichtigt werden, sofern sie mindestens 4 Stunden dauern und die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung vorsehen.

Was ist mit „formazione specialistica“ gemeint?

Der Begriff „formazione specialistica“ bezieht sich auf Ausbildungskurse mit einer Teilnahmebescheinigung über die erfolgreiche Durchführung des Abschlusstests und einer Gesamtdauer von mindestens 60 Stunden, die auch im Fernstudium angeboten werden können, sofern es sich um einen synchronen interaktiven Modus handelt. Beispiel: Masterstudiengang der ersten Stufe, universitäre Weiterbildungskurse, SNA-Fortgeschrittenen-kurse, sofern sie einzeln betrachtet mindestens 30 Stunden dauern.

Was ist mit „formazione avanzata“ gemeint?

Unter „formazione avanzata“ versteht man das SNA-Expertendiplom für das öffentliche Beschaffungswesen und den universitären Masterabschluss der Stufe II oder ähnliche Qualifikationen mit einer Abschlussprüfung, die mindestens 120 Stunden umfasst.

Die spezifische, regionale Ausbildung im Bereich des öffentlichen Auftragswesens für EPVs im Umfang von mindestens zehn ECTS-Punkten kann als "formazione avanzata" betrachtet werden. Diese Ausbildung muss an einer Universität, Fachhochschule oder einer anderen gleichwertigen Ausbildungseinrichtung absolviert werden und muss sowohl theoretischer als auch praktischer Natur sein und im Allgemeinen alle wesentlichen Aspekte des Vergabeverfahrens abdecken, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Südtiroler Rechts und der damit verbundenen Verwaltungspraxis.

Ein und demselben Arbeitnehmer können auch mehrere Arten von Fortbildungen (Grund-, Fach-, Aufbaukurs) angerechnet werden.

Art. 6 Abs. 2 des LG Nr. 16/2015 sieht Folgendes vor:
„Die vertragsschließenden Verwaltungen ernennen eine/n ihrer unbefristeten oder befristeten Angestellten zur/zum EPV, die vorzugsweise bei der Organisationseinheit beschäftigt sind, welche die Ausgabenbefugnis innehat, und die über angemessene berufliche Fähigkeiten in Bezug auf die ihr/ihm übertragenen Aufgaben verfügt, entsprechend ihrer/seiner vertraglichen Einstufung und ihrer/seiner Aufgaben.
Die Vergabestellen, die keine öffentlichen Verwaltungen oder Körperschaften sind, bestimmen in Übereinstimmung mit ihren eigenen Vorschriften eine oder mehrere Personen, die mit den Aufgaben des EPV betraut werden, wobei sie sich auf die Einhaltung der Vorschriften beschränken, die sie zu erfüllen haben.
Das Amt des EPV ist verpflichtend und kann nicht abgelehnt werden.

Wird der EPV nicht in der ersten Einleitungshandlung der öffentlichen Intervention ernannt, wird die Aufgabe von der/vom Verantwortlichen der zuständigen Organisationseinheit wahrgenommen.“

Die Institution der Direktverwaltung, nicht zu verwechseln mit dem Verfahren der Direktvergabe eines öffentlichen Auftrags, wird durch Art. 3 Abs. 1 leg. gggg) des Gesetzesdekrets 50/2016 definiert, wonach unter Direktverwaltung die Beschaffungen zu verstehen sind, die von den Vergabestellen mit eigenen oder eigens gekauften oder gemieteten Materialien und Mitteln und mit eigenem oder eigens eingestelltem Personal unter der Leitung des Verfahrensverantwortlichen durchgeführt werden;

Konkret und aus verfahrenstechnischer Sicht sieht Art. 36 Abs. 2 des Gesetzesdekrets 50/2016 (Aufträge unterhalb des Schwellenwerts) vor:

"(2) Unbeschadet der Bestimmungen der Artikel 37 und 38 und unbeschadet der Möglichkeit, auf ordentliche Verfahren zurückzugreifen, führen die Vergabestellen die Vergabe von Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträgen für Beträge unterhalb der in Artikel 35 genannten Schwellenwerte nach den folgenden Verfahren durch:

(a) bei Aufträgen unter 40 000 Euro durch Direktvergabe auch ohne vorherige Konsultation von zwei oder mehr Wirtschaftsteilnehmern oder bei Bauleistungen durch Direktvergabe. Die Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens ist nicht zwingend vorgeschrieben;

(Absatz geändert durch Artikel 1, Absatz 5-bis, Gesetz Nr. 120 von 2020)

b) bei Aufträgen mit einem Wert von mindestens 40 000 Euro und weniger als 150 000 Euro für Bauleistungen oder bis zu den in Artikel 35 genannten Schwellenwerten für Lieferungen und Dienstleistungen durch Direktvergabe nach Prüfung von gegebenenfalls drei Kostenvoranschlägen für Bauleistungen und von mindestens fünf Wirtschaftsteilnehmern, die anhand von Markterhebungen oder Verzeichnissen von Wirtschaftsteilnehmern ermittelt wurden, unter Beachtung des Kriteriums der Rotation der Ausschreibungen. Die Arbeiten können auch im Wege der Direktvergabe vergeben werden, mit Ausnahme des Erwerbs und der Anmietung von Fahrzeugen, für die in jedem Fall das im vorstehenden Satz genannte Verfahren gilt. Die Bekanntmachung über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens enthält auch eine Angabe über die eingeladenen Parteien."

Anhand der normativen Verweise in den geltenden kodifizierten Verordnungen wird hervorgehoben, dass sich die direkte Verwaltung vor allem auf die Ausführung von Arbeiten zu beziehen scheint, die im Wesentlichen in der Organisation und Ausführung von Arbeiten mit Personal besteht, das durch ein untergeordnetes Beschäftigungsverhältnis gebunden ist, durch die Bereitstellung von Material und Mitteln, durch eine Mischung aus bürokratisch-administrativer Art, was die Verwirklichung der Ziele betrifft, und vertraglicher Art, für den Erwerb von Gütern, die durch öffentliche Vergabeverfahren verwendet werden sollen, wie im gleichen Artikel 36 des Gesetzesdekrets 50/2016 beschrieben.

Das Ergebnis dieser besonderen Art der Verwaltung (die vom Gesetzgeber auf Leistungen von geringerer materieller, wirtschaftlicher und finanzieller Dimension beschränkt wird) wird der für das Verfahren verantwortlichen Person zugeschrieben, deren Aufgabe es ist, die so unterschiedlich zusammengesetzten menschlichen und instrumentellen Ressourcen im Hinblick auf die Zielerreichung zu organisieren. Bei der direkten Verwaltung übernimmt der öffentliche Auftraggeber also unmittelbar alle Risiken, die mit der Ausführung der vertraglich vereinbarten Leistungen verbunden sind, im Gegensatz zur Auftragsvergabe, bei der die Risiken auf den Auftragnehmer übergehen.

Die unmittelbare Verwaltung ist jedoch auch bei der Verwaltung von Dienstleistungen möglich, wenn das Ergebnis der von der Verwaltung ausgeübten Tätigkeit aus einer Kombination von untergeordneter Arbeit und der Verarbeitung der vertraglich erworbenen Güter resultiert.

Schwieriger ist es, sich eine direkte Verwaltung im Bereich der Versorgung vorzustellen, wo eine öffentliche Einrichtung, die durch den Erwerb von Rohstoffen komplexe Produkte herstellt, nicht konfiguriert werden kann. Dies wäre eine industrielle Tätigkeit, die kaum mit der Rolle, der Einstellung und den Zielen des Verwaltungshandelns vereinbar wäre.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass im Bereich der unmittelbaren Verwaltung die Ausführung von Arbeiten mit eigenem oder eigens dafür eingestelltem Personal den allgemeinen und besonderen Beschäftigungsvorschriften unterliegt, während der Erwerb von Gütern (auch wenn sie nur gemietet werden), die im Rahmen von Arbeiten der unmittelbaren Verwaltung verwendet werden, in den Bereich der öffentlichen Aufträge fällt und daher in Form von Sonderverträgen mit einem CIG erfolgen muss, denen eine Marktkonsultation mit dem Ziel der Direktvergabe oder ein Verhandlungsverfahren unter Einhaltung der derzeit vorgesehenen Schwellenwerte vorausgeht.

In Bezug auf die Rückverfolgbarkeit der Finanzströme ist zu beachten, dass für die direkte Verwaltung keine Verpflichtung besteht, den CIG zu beantragen, siehe FAQ ANAC https://www.anticorruzione.it/-/tracciabilit%C3%A0-dei-flussi-finanziari