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Finanzplanung 2021: Gewerkschaften treffen LH Kompatscher

Über den Landeshaushalt 2021 und die künftige Ressourcenverteilung im Europäischen Sozialfonds haben sich vier Gewerkschaftsbünde heute mit LH Kompatscher ausgetauscht.

Im Gespräch zu Finanzplanung vor dem Hintergrund der Corona-Krise: (v.l.) Serafini, Tschnett, Steiner, LH Kompatscher, Buonerba, Masera. (Foto: LPA/Guido Steinegger)

Wie es mit dem Arbeitsmarkt und dem Landeshaushalt 2021 vor dem Hintergrund der Corona-Krise weitergeht und welche mögliche Ressourcen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) als Teil der Lösung zur Verfügung stehen: Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines heutigen (22. Oktober) Treffens zwischen Landeshauptmann Arno Kompatscher und Südtiroler Gewerkschaftsbünden.

Landeshauptmann Kompatscher und der Generaldirektor des Landes Südtirol Alexander Steiner informierten die Landessekretäre der vier Gewerkschaftsbünde Tony Tschenett (ASGB), Cristina Masera (AGB/CGIL), Michele Buonerba (SGB/CISL) und Toni Serafini (SGK/UIL) über den aktuellen Stand der Finanzplanung des Landes Südtirol und sprachen von "besonderen Herausforderungen für die Finanzplanung im Landeshaushalt 2021": Sowohl in der Bilanz 2020 als auch in der Vorschau auf 2021 seien aufgrund der Maßnahmen zur Abfederung der Folgen der Pandemie Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu verkraften. Der Landeshauptmann versicherte: "Wir setzen alles daran, trotz angespannter Haushaltslage alle Dienste des Landes für die Bevölkerung aufrecht zu erhalten und sind zuversichtlich, entsprechende Lösungen für die Finanzierung zu finden."

Generaldirektor Steiner informierte die Gewerkschaftsvertreter auch über den Fortgang der Verhandlungen über die anstehenden zwei Teilverträge des Landespersonals und der Lehrer "staatlicher Art" sowie die geplanten Bilanzansätze für die zukünftigen Kollektivvertragsverhandlungen.

Landeshauptmann Kompatscher gab einen Überblick über die Europäischen Sozialfonds (ESF) im Programmierungszeitraum 2021-2027. Den Gewerkschaften waren vor allem die in diesen Fonds enthaltenen Möglichkeiten zur Förderung aktiver Beschäftigungsmaßnahmen ein Anliegen: Sie seien ein wichtiges Instrument, um die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Arbeitsmarkt abfedern zu können - eine Sichtweise, die der Landeshauptmann Kompatscher teilt und entsprechende Schritte zur Auslotung der im ESF enthaltenen Möglichkeiten setzen will.

gst

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