Anpassung von Rechtsnormen

Um die Vorteile der digitalen Welt in vollem Ausmaß nutzen zu können, ist eine Anpassung der Rechtsvorschriften notwendig. Einerseits dürfen gesetzliche Regelungen nicht die Optimierung von Verwaltungstätigkeiten durch den Einsatz von IKT verhindern, andererseits muss eine verbindliche Rechtssicherheit bei der Entwicklung und Nutzung von digitalen Systemen gewährleistet sein. Ziel ist es dabei, die Verwaltungsvereinfachung unter Nutzung der IT effizient umzusetzen.

Maßnahmen

  • Die gesetzlichen Bestimmungen werden unter Berücksichtigung der oben genannten Aspekte überprüft und den aktuellen Erfordernissen angepasst.