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Beschlüsse

Beschlüsse der Landesregierung

Die auf dieser Seite zur reinen Information veröffentlichten Beschlüsse ersetzen nicht die Kopien, die von der Landesverwaltung für die vom Gesetz vorgesehenen Fälle ausgestellt werden. Abschriften, welche dem Original entsprechen, sind beim Amt für Institutionelle Angelegenheiten im Landhaus I, Silvius-Magnago-Platz 1, 39100 Bozen erhältlich.

Die Beschlüsse der Landesregierung haben sofortige Wirkung sofern die gesetzlichen Bestimmungen nicht andere Fristen vorsehen.
Diese Veröffentlichung ersetzt nicht die vom Gesetz vorgesehene.

Ergebnisse der letzten Landesregierungssitzung: 34 Beschlüsse gefunden
Nummer Datum Betreff Typologie Download
214 21.02.2017 Umsetzung Artikel 11, Absatz 11, Landesgesetz Nr. 7/2001 -
Derzeit nicht verfügbar *
213 21.02.2017 Genehmigung der "Leitlinien zur Gewährung von finanziellen Leistungen für Personen mit Behinderungen und für Kriegs- und Dienstinvaliden" - Widerruf des Beschlusses Nr. 873 vom 10.03.2013 "Richtlinien zu den finanziellen Leistungen zugunsten der Menschen mit Behinderungen, Anlage A" und des Beschlusses Nr. 1469 vom 26.09.2011 "Kriterien zur Vergabe der Leistung Selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe im Sinne des Art. 25 des DLH vom 11. August 2000 Nr. 30 in geltender Fassung" -
Derzeit nicht verfügbar *
212 21.02.2017 Richtlinien und Höhe der Entschädigungen für das Anbringungsverbot von Hagelschutznetzen, Kulturschutzfolien und Kulturschutznetzen -
Derzeit nicht verfügbar *
211 21.02.2017 Zuweisung an die Agentur für Wohnbauaufsicht für Dienstleistungen, welche sie den Gemeinden erbringt -
Derzeit nicht verfügbar *
210 21.02.2017 Übernahme der Betriebsfeuerwehr durch die Solland Silicon GmbH (Konkurs) -
Derzeit nicht verfügbar *
209 21.02.2017 Genehmigung der neuen Gebühren für die Bewilligungen und Ermächtigungen im Bereich des öffentlichen Wassergutes und Anpassung derselben für die laufenden Genehmigungen -
Derzeit nicht verfügbar *
208 21.02.2017 Änderung der Frist für die Einreichung der Beitragsgesuche bezüglich Verordnung über die Verfahrensweise und die Kriterien für die Vergabe von Beiträgen zur Optimierung des öffentlichen Beförderungsdienstes mittels Seilaufstiegsanlagen -
Derzeit nicht verfügbar *
207 21.02.2017 Richtigstellung und Ergänzung des eigenen Beschlusses Nr. 322 vom 22.03.2016 -
Derzeit nicht verfügbar *
206 21.02.2017 Genehmigung des Programms der Abteilung 10. Tiefbau für die Durchführung der Bauvorhaben auf Staatsstraßen und auf Straßen von Landesinteresse sowie für Dienstleistungen für das Straßennetz auf Grund der Verfügbarkeit der Finanzmittel auf den Kapiteln U10052.0750, U10052.0690, U10052.0930 und U10051.1320 des Verwaltungshaushaltes für das Jahr 2017, 2018 und 2019 (gemäß Art. 7 des L.G. vom 17.12.2015, Nr. 16) -
Derzeit nicht verfügbar *
205 21.02.2017 Ergänzungen zu den Beschlüssen Nr. 1245/2016 und Nr. 1512/2016 -
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