Beschlüsse der Landesregierung
Die auf dieser Seite zur reinen Information veröffentlichten Beschlüsse ersetzen nicht die Kopien, die von der Landesverwaltung für die vom Gesetz vorgesehenen Fälle ausgestellt werden. Abschriften, welche dem Original entsprechen, sind beim Amt für Institutionelle Angelegenheiten im Landhaus I, Silvius-Magnago-Platz 1, 39100 Bozen erhältlich.
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Die Beschlüsse der Landesregierung haben sofortige Wirkung sofern die gesetzlichen Bestimmungen nicht andere Fristen vorsehen.
Diese Veröffentlichung ersetzt nicht die vom Gesetz vorgesehene und erfolgt unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen.
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| Nummer | Datum | Betreff | Typologie | Download |
|---|---|---|---|---|
| 932 | 24.10.2023 | Finanzierung von einigen Leistungen der Familienberatungsstellen seitens der Familienagentur über den Südtiroler Sanitätsbetrieb 2024 | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 896 | 17.10.2023 | Kooperationsvereinbarung zwischen Gemeinde Eppan a.d.W., Autonome Provinz Bozen und Euregio Plus SGR AG - Aufwertung ehem. Militärareal "Mercanti-Kaserne" | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 898 | 17.10.2023 | Ermächtigung zur Unterzeichnung der Vereinbarung zur Umsetzung von Artikel 6 Absatz 7 des BÜKV 3. Dezember 2020 | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 860 | 10.10.2023 | Genehmigung einer Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung 2023 betreffend die laufenden Zuweisungen an die Standortgemeinden zur Abdeckung der erhöhten Energiekosten für die Führung von Hallenbädern, Kunsteisanlagen und Pferderennplätze | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 810 | 26.09.2023 | Beteiligung des Landes mittels Pauschalbeträge an den Kosten für die Vergütungen für die Mitglieder der Gemeindekommission für Raum und Landschaft laut Artikel 4 und 68 des Landesgesetzes vom 10. Juli 2018, Nr. 9, in geltender Fassung | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 803 | 26.09.2023 | Vereinbarung über die Aufteilung des Beitrags zu den öffentlichen Finanzen betreffend den zu finanzierenden Nettosaldo zu Lasten des integrierten regionalen Territorialsystems für das Jahr 2023 | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 806 | 26.09.2023 | Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Autonomen Provinz Bozen und der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) über die Zusammenarbeit bei der Förderung grenzüberschreitender Forschungs- und Entwicklungsprojekte | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 738 | 05.09.2023 | Genehmigung einer Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung 2023 betreffend die Erhöhung der Beträge für verschiedene Finanzierungslinien sowie Ermächtigung zur Unterschrift an den Landeshauptmann | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 698 | 22.08.2023 | Umgestaltung und Optimierung des Busbahnhofes "Birchabruck" - Erweiterung des Parkplatzes u. Verschiebung der Straße bei Km 10+868,25 bis Km 11+241,95 - Gemeinde Deutschnofen - Änderung der überschlägigen Kosten - Genehmigung Vereinbarung | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) | |
| 700 | 22.08.2023 | Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung für die Umsetzung des Projektes der zentralen Verkehrsflussüberwachung und der städtischen Sicherheit mittels Verkehrslesekameras | Vereinbarungen der Verwaltung mit privaten Rechtssubjekten oder anderen öffentlichen Verwaltungen (Art. 23, Abs. 1, Buchst. d, GvD 33/2013) |
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