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News Landesregierung
Schule / Kultur | 21.05.2013
LRin Kasslatter Mur zu Schulkalender: Änderungen nur in Absprache
"Die Weiterentwicklung des Schulkalenders und das Beantworten aller damit zusammenhängenden Fragen kann nur in Absprache mit allen Interessengruppen erfolgen." Dies stellt Bildungslandesrätin Sabina Kasslatter Mur klar, die unterstreicht, dass diese Haltung heute (21. Mai) auch von der Landesregierung bekräftigt worden sei.
Politik | 21.05.2013
Aus der Sitzung der Landesregierung vom 21. Mai
Bausparen und Dorfkern-Sanierung, die Raumordnungsnovelle, die kleine Verwaltungsreform im Gesundheitswesen und die Umsetzer: An gleich vier Gesetzentwürfen hat die Landesregierung heute gearbeitet. Dazu gab’s einen Überblick über Landeshauptmann Luis Durnwalders Rombesuch, eine Liste von Anliegen der Gemeinden, die Aufteilung der Rotationsfonds-Millionen sowie ein "Arbeitsprogramm" für Jugendliche.
Verschiedenes | 21.05.2013
Landesregierung: Mobilfunkumsetzer, 167 Zivildienstplätze, Rotationsfonds
Der so genannte Fachplan für Kommunikationsinfrastrukturen wird von einem Jahresplan und einem Umsetzer-Kataster abgelöst, 167 Zivildienst- und Ferialpraktikastellen sollen der Jugendarbeitslosigkeit entgegenwirken und die 60 Millionen Euro des Rotationsfonds hat die Landesregierung heute (21. Mai) den verschiedenen Bereichen zugewiesen.
Politik | 21.05.2013
Landesregierung: LH Durnwalder mit Rückblick auf Rom-Treffen
Einen Überblick über das, worüber er vergangene Woche in Rom verhandelt hat, hat Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (21. Mai) der Landesregierung gegeben. "Wir haben analysiert, was wir von unserer Seite zur Aufarbeitung der einzelnen Punkte tun müssen", so der Landeshauptmann. Es ging demnach um politische Themen genauso, wie um das Bozner Bahnhofsareal und die RAI.
Gesundheit / Soziales / Familie | 21.05.2013
Gesundheitswesen: Landesregierung genehmigt kleine Verwaltungsreform
Einen Gesetzesentwurf, der zahlreiche Änderungen vor allem im Verwaltungsbereich des Gesundheitswesens mit sich bringt, hat die Landesregierung heute (21. Mai) genehmigt. Unter anderem werden Gremien verschlankt, die Kompetenzen zwischen Gesamtbetrieb und Bezirken angepasst und das Gesundheits- dem Landespersonal gleichgestellt.
Politik | 21.05.2013
Raumordnung: Landesregierung prüft Vorschläge der Gemeinden
Die Landesregierung hat heute (21. Mai) ihren Gesetzentwurf zur Reform des Landesraumordnungsgesetzes in zweiter Lesung gutgeheißen. Heute hieß es dafür, die Liste der Anliegen und Änderungswünsche der Gemeinden durchzuackern.
Politik | 21.05.2013
Landesregierung feilt an Bauspar-Gesetz - Beiträge für Wohnungen in Ortskernen
Nach langem Feilen nehmen die Vorstellungen der Landesregierung zum Bausparen Gestalt an. Heute (21. Mai) wurde die Grundsatzentscheidung zur entsprechenden Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes getroffen. Im Zuge dieser Änderung sollen zudem zusätzliche Anreize für das Sanieren alter Bausubstanz in Ortskernen geschaffen werden.
Politik | 21.05.2013
Nach Gemeindentag: Landesregierung zu Konzessionen und Schulkalender
Nachdem die 116 Südtiroler Bürgermeister vor wenigen Tagen auf dem Gemeindentag in Bozen unter anderem zu den Themen Energie und Bildung Vorschläge in Richtung Landesregierung lanciert hatten, nahm diese heute (21. Mai) dazu Stellung. "Was die Konzessionsvergabe angeht, so streben wir einen Vergleich an. Bei der Erhöhung der Unterrichtswochen wollen wir die Erfahrungen mit der Fünf-Tage-Woche abwarten", so Landeshauptmann Luis Durnwalder.
Gesundheit / Soziales / Familie | 21.05.2013
Familiengesetz: Heute im Amtsblatt, in 15 Tagen in Kraft
Das neue Familiengesetz ist heute (21. Mai) im Amtsblatt der Region veröffentlicht worden und wird in 15 Tagen in Kraft treten. Das Gesetz gibt der Südtiroler Familienpolitik erstmals einen gesamtheitlichen und klaren Rahmen, fasst alle familienpolitischen Maßnahmen zusammen und schafft auch die rechtliche Grundlage für eine gezielte und stärkere finanzielle Unterstützung.
Verkehr | 17.05.2013
LR Widmann: Metrobus ist schnell, flexibel und finanzierbar
Bus-Haltebuchten, neu gestaltete Kreuzungen, intelligente Ampeln, neue Busse und Vorzugsspuren: 20 Millionen Euro stellt die Landesregierung bereit, um mit der Verwirklichung des neuen Mobilitätskonzepts für das Überetsch noch 2013 beginnen zu können. Heute (17. Mai) hat Landesrat Thomas Widmann die Machbarkeitsstudie vorgestellt und dabei unterstrichen, dass "mit dem Metrobus die Straßen wirksam vom Verkehrsaufkommen entlastet und den Überetschern eine echte, ja eine bessere Alternative zum eigenen Auto geboten wird."