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Neues Landesgesetz Raum und Landschaft

Das neue Landesgesetz Raum und Landschaft kommt: Rechtssicherheit, Bürgernähe, umsichtiger Umgang mit Boden

Rechtssicherheit, mehr Dialog mit den Bürgern, ein umsichtiger Umgang mit Grund und Boden, ein neues Verständnis von Landschaftsschutz und mehr Augenmerk auf eine schonende Mobilität: Dies sind die Grundzüge des neuen Landesgesetzes Raum und Landschaft, das die bis dato geltenden Gesetze für Raumordnung und Landschaftsschutz ablösen soll. Erarbeitet wird das neue Gesetz Raum und Landschaft partizipativ unter der Federführung des Ressorts für Umwelt- und Raumplanung von Landesrat Richard Theiner, wobei sich alle Beteiligten auf die folgenden Grundzüge verständigt haben.

Klarheit, Rechtssicherheit, Gemeinwohl

Das Landesgesetz Raum und Landschaft schafft klare Regeln, das Gemeinwohl steht vor Partikularinteressen.

Dialog mit den Bürgern

Das Landesgesetz Raum und Landschaft sucht den Austausch mit den Bürgern und bezieht sie in den Planungsprozess ein.

Umsichtiger Umgang mit Grund und Boden

Grund und Boden sind in Südtirol knappe Ressourcen. Das Landesgesetz Raum und Landschaft sieht eine schonende, nachhaltige Nutzung vor.

Alles ist Landschaft

Das Landesgesetz Raum und Landschaft wird einer modernen Sicht von Landschaftsschutz gerecht. Aufgewertet werden auch Alltagslandschaften.

Mobilität wird mitgeplant

Weil Mobilität nicht nur ein Grundbedürfnis ist, sondern auch Auswirkungen auf die Landschaft zeitigt, wird sie künftig konsequent mitgeplant.

Partizipation

Das Landesgesetz Raum und Landschaft wird im stetigen Austausch mit breitest möglichen Gesellschaftsschichten erarbeitet.


Der Gesetzentwurf - Schritt für Schritt

  1. Der Gesetzentwurf als Download

    Der Entwurf des neuen Landesgesetzes Raum und Landschaft wird weiterhin konsequent partizipativ erarbeitet. Nach der Vorstellung des ersten Rohentwurfes am 9. September 2016 wurde dieser eingehend mit Institutionen und Organisationen diskutiert, rund 200 Stellungnahmen zu über 1000 einzelnen Punkten wurden eingereicht, überprüft und – wo immer sinnvoll – eingearbeitet. Schritt für Schritt, Titel für Titel wird der Entwurf dieser Tage durchgeackert. Am 24.03.2017 ist der neue Entwurf vorgestellt worden.


    Was regelt Titel I?


    Titel I bildet die Grundlage des ganzen Gesetzes, er regelt die grundlegenden Ziele des Gesetzes und die Organe, die mit der Umsetzung betraut sind.
    Hier gibt’s die Inhalte von Titel I im Überblick.


    Was regelt Titel II?


    In Titel II definiert das Gesetz Raum und Landschaft einen neuen Landschaftsbegriff, unterscheidet drei Typen von Landschaft und definiert deren Schutz, Aufwertung bzw. Wiederherstellung als Ziele.
    Hier gibt’s die Inhalte von Titel II im Überblick.

     

    Was regelt Titel III?


    Ein gänzlich neues Paradigma – die strikte Trennung zwischen Maßnahmen inner- und außerhalb des Siedlungsraumes, ist ebenso in Titel III festgeschrieben, wie Flächenwidmungen, Nahversorgung und leistbares Wohnen.
    Hier gibt’s die Inhalte von Titel III im Überblick.



    Was regelt Titel IV?


    Titel IV schreibt die verschiedenen Planungsinstrumente fest und definiert die Zuständigkeiten von Land und Gemeinden. Was auffällt: Den Gemeinden werden größere Spielräume eingeräumt.
    Hier gibt’s die Inhalte von Titel IV im Überblick.



    Was regelt Titel V?


    Die Verwaltung von Raum und Landschaft, die verschiedenen Typen von Ermächtigungen und Genehmigungen, Kosten und Gebühren sowie Kontrollen sind in Titel V geregelt.
    Hier gibt’s die Inhalte von Titel V im Überblick.


    Was regeln Titel VI und VII?


    Die Titel VI und VII regeln schließlich die Bereiche Haftung und Sanktionen sowie Rekurse und Schlichtungen.
    Hier gibt’s die Inhalte der Titel VI und VII im Überblick.


(Letzte Aktualisierung: 23.03.2017)