Der Landschaftsplan

Der Landschaftsplan
Unterkirch, Gemeinde Deutschnofen

Im Landschaftsplan werden alle geschützten Gebiete und Objekte für eine Gemeinde erfasst. Während sich die Bauleitplanung schwerpunktmäßig mit der Siedlungsentwicklung beschäftigt, bezieht sich der Landschaftsplan vorwiegend auf die freien Landschaftsbereiche.

Inhalte des Landschaftsplans

Im Landschaftsschutzgesetz vom 25. Juli 1970, Nr. 16(Externer Link, werden unterschiedliche Schutzkategorien definiert. Während großräumige Schutzgebiete wie der Nationalpark (Externer Link) und die Naturparks (Externer Link) mit eigenen Dekreten ausgewiesen sind, werden die landschaftlichen Unterschutzstellungen in den restlichen Gebieten über Landschaftspläne definiert. Damit wurde der flächendeckende Landschaftsschutz in Südtirol geregelt.

Das Gesetz definiert Schutzkategorien für Objekte von besonderem landschaftlichem Wert, die mit Beschluss der Landesregierung unter Schutz gestellt werden können. Das sind Naturdenkmäler, Weite Landstriche, Biotope, Naturparks sowie Gärten und Parkanlagen. Weiters werden allgemeine Schutzbestimmungen sowie gemeindespezifische Regelungen im Landschaftsplan festgelegt.

Die Ausweisung erfolgt in der Südtiroler Verwaltungspraxis nicht durch einzelne Beschlüsse, sondern durch Zusammenfassung der schützenswerten Gebiete und Objekte im Landschaftsplan für jeweils ein Gemeindegebiet.

Daneben unterliegen bestimmte Gebiete kraft Gesetz, also ohne spezifischen Unterschutzstellungsakt, einer landschaftlichen Bindung. Diese sind in Art. 1/bis des Landesgesetzes vom 25. Juli 1970, Nr. 16 (Landschaftsschutzgesetz)(Externer Link), aufgelistet:

  • die an Seen angrenzenden Flächen in einer Breite von 300 Meter;
  • die Flüsse und Bäche einschließlich der Ufer und Dämme bis zu einer Breite von 150 Meter;
  • jener Teil der Berge, der mehr als 1600 Meter über dem Meeresspiegel liegt;
  • Nationalparks, Naturparks und Naturschutzgebiete;
  • Forst- und Waldgebiete;
  • Feuchtgebiete (Externer Link);
  • Gebiete von archäologischer Bedeutung.

Naturdenkmäler

Als Naturdenkmäler werden einzelne natürliche Objekte ausgewiesen, die einen bedeutenden wissenschaftlichen, ästhetischen, heimat- und volkskundlichen Wert besitzen.

Weite Landstriche

Weite Landstriche

Die im Gesetz festgeschriebene Schutzkategorie „Weite Landstriche" wird in der Verwaltungspraxis unterteilt in Bannzonen und Landschaftsschutzgebiete. Die gesetzmäßig festgelegte Definition lautet: "Weite Landstriche, die eine natürliche oder von Menschenhand umgeformte Landschaft, unter Einbeziehung der Siedlungen, bilden und die einzeln oder in ihrer Gesamtheit Zeugnis von Zivilisation geben."

Bannzonen

Bei den Bannzonen handelt es sich in der Regel um offene Flächen in Siedlungsnähe, die von Bebauung freigehalten werden sollen. Durch die Bannzonen soll ein ungestörter Blick auf bestimmte Siedlungsbereiche bzw. auf natur- oder kulturhistorisch wertvolle Objekte sichergestellt werden. Die landwirtschaftliche Nutzung wird durch die Ausweisung einer Bannzone nicht beeinträchtigt.

In älteren Landschaftsplänen findet man noch häufig den Begriff „besonders schutzwürdige Landschaft". Diese Kategorie wird bei der Überarbeitung des Landschaftsplanes durch die Bezeichnung „Bannzone" ersetzt.

Landschaftsschutzgebiete

Landschaftsschutzgebiete

sind Gebiete von hoher landschaftlicher Schönheit, die meist aus einer traditionellen Kulturlandschaft hervorgegangen sind. Neben der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung besitzen die Gebiete eine touristische Bedeutung oder sie bieten als Naherholungsgebiete Entspannung und Erholung für die Bevölkerung der angrenzenden Talräume. Ziel ist, das vorhandene hohe Landschafts-, Natur- und Erholungspotenzial zu erhalten und die bestehenden sowie die neu vorgesehenen Nutzungen - in der Regel landwirtschaftlicher und touristischer Natur - bestmöglich mit den Schutzzielen in Einklang zu bringen.

Biotope

Biotope sind natürliche und naturnahe Lebensräume, die teilweise auch vom Menschen geschaffen oder geprägt wurden und eine besondere ökologische Funktion auf den umliegenden Landschaftsraum ausüben. Sie dienen dem Schutz seltener oder gefährdeter Pflanzen- und Tierarten einschließlich ihrer Lebensgrundlagen und tragen so zur Vielfalt in geologischer oder landschaftlicher Hinsicht bzw. zur ökologischen Stabilität bei.

Naturparks

Naturparks werden von einem eigenen Amt betreut. Die Flächen der Naturparks bleiben in den Landschaftsplänen ausgeklammert.

Gärten und Parkanlagen

sind wertvolle Grünbereiche, vor allem im städtischen Bereich oder in der Nähe von Schlössern und Ansitzen. Hier sind in der Regel alle Maßnahmen verboten, die den Park gefährden könnten.

Archäologische Schutzgebiete

sind vorgeschichtliche Siedlungsstätten, die die Geschichte unseres Landes dokumentieren. Vor Grabungsarbeiten im betroffenen Areal ist die Abteilung für Denkmalpflege zu verständigen.

Kulturlandschaftselemente

Kulturlandschaftselemente

Darunter versteht man landschaftliche Strukturelemente und Einzelobjekte von besonderem geschichtlich-kulturellem Wert wie Pflasterwege (Externer Link), Trockenmauern (Externer Link), Lesesteinwälle (Externer Link), Feldhecken (Externer Link), Flurgehölze (Externer Link), Wasserläufe (Externer Link), Holzzäune, Harpfen (Externer Link), Waale und Waalwege (Externer Link).

Weitere Schutzbestimmungen

Die Landschaftspläne können bei Bedarf auch Regelungen für den Motorfahrzeugverkehr sowie für Sport- und Freizeitaktivitäten enthalten.

Bestandteile des Landschaftsplans

Ein Landschaftsplan hat folgende Bestandteile:

  • Die grafischen Unterlagen im Maßstab 1:10000 bzw. 1:5000, auf denen das gesamte Gemeindegebiet erfasst wird. Dargestellt werden die Bodenbedeckung (Wald, Landwirtschaftsgebiet, Gewässer usw.) sowie die schützenswerten Gebiete und Einzelobjekte. Siedlungsbereiche, Straßen und Anlagen sind in der Kategorie Baugebiete und Infrastrukturen zusammengefasst und werden vom Bauleitplan geregel
  • Den erläuternden Bericht, der eine naturkundliche Beschreibung der Gemeinde sowie die Schutz- und Entwicklungsziele beinhaltet.
  • Die Durchführungsbestimmungen, in denen die Vorschriften, die Ge- und Verbote für die einzelnen Schutzkategorien rechtswirksam aufgelistet sind.

Genehmigungsverfahren

Genehmigungsverfahren

Das Verfahren zur Unterschutzstellung kann auf Initiative der Landesverwaltung oder der Gemeinde (Änderungen) in die Wege geleitet werden.

Die Initiative hierzu kann auch von der Landesregierung, den Bezirksgemeinschaften sowie von Körperschaften, Vereinen und Verbänden, deren Hauptziel der Natur-, Landschafts- und Umweltschutz ist, auf der Grundlage einer ausreichenden Begründung ergriffen werden.

Das Verfahren ist im Art. 19 des Landesgesetzes Nr. 13/1997 (Raumordnungsgesetz) (Externer Link) geregelt und sieht folgende Schritte vor:

Initiative durch die Landesverwaltung

Das Amt für Landschaftsökologie arbeitet den Entwurf für die Überarbeitung des Landschaftsplanes oder der entsprechenden Unterschutzstellung in Absprache mit der zuständigen Gemeindeverwaltung aus und veröffentlicht diesen für 30 Tage im Bürgernetz und an der Anschlagtafel der Gemeinde. Während der Veröffentlichungsfrist können Einwendungen und Bemerkungen von Seiten der Bevölkerung eingebracht werden. Diese werden in der Gemeinde gesammelt.

Für Verfahren im Bereich der Naturparke liegt die Zuständigkeit im Amt für Naturparke.

Initiative durch die Gemeindeverwaltung

Mit Beschluss des Gemeindeausschusses kann die Gemeinde einen Antrag um Änderung des Landschaftsplanes bzw. der landschaftlichen Unterschutzstellung an die Abteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung stellen. Der Vorschlag wird für 30 Tage im Bürgernetz und an der Anschlagtafel der Gemeinde veröffentlicht. Während der Veröffentlichungsfrist können Einwendungen und Bemerkungen von Seiten der Bevölkerung eingebracht werden. Diese werden in der Gemeinde gesammelt.

Kommission für Natur, Landschaft und Raumentwicklung

Nach erfolgter Veröffentlichung (wie oben beschrieben) wird der Entwurf, die Änderung usw. mit eventuell eingegangenen Stellungnahmen wiederum an die Abteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung geschickt und in die Kommision für Natur, Landschaft und Raumentwicklung gebracht. Diese überprüft und beurteilt den Antrag. Das Gutachten wird der betroffenen Gemeinde übermittelt.

Gemeinderat und Landesregierung

Anschließend wird der Vorschlag zur landschaftlichen Unterschutzstellung vom Gemeinderat behandelt und begutachtet. Schlussendlich wird der Entwurf, die Änderung usw. von der Landesregierung genehmigt oder abgelehnt. Der Beschluss der Landesregierung wird im Amtsblatt der Region veröffentlicht und tritt dann in Kraft.

Verkürztes Verfahren

Der Beschluss der Kommission für Natur, Landschaft und Raumentwicklung gilt als endgültige Genehmigung, wenn die vom Gemeindeausschuss im ausdrücklichen Einvernehmen mit den betroffenen Grundeigentümern vorgeschlagene Unterschutzstellung vom Gemeinderat vollinhaltlich angenommen wird. Die endgültige Genehmigung gemäß Artikel 3 Absätze 5 und 6 des Landesgesetzes vom 25. Juli 1970, Nr. 16(Externer Link), gilt auch für jene Fälle, in denen die Entscheidung des Gemeinderates, im ausdrücklichen Einvernehmen mit den Grundeigentümern, vollinhaltlich dem Gutachten der zuständigen Kommission entspricht. In diesem Falle entfällt die Genehmigung durch die Landesregierung. Der Beschluss der Kommission wird im Amtsblatt der Region (Externer Link) veröffentlicht und tritt dann in Kraft.

Änderung "grün-grün"

Im Falle der Umwidmung von Wald, landwirtschaftlichem Grün, bestockter Wiese und Weide oder alpinem Grünland in eine andere der genannten Flächenwidmungen werden die Befugnisse der Kommission für Natur, Landschaft und Raumentwicklung von einer eigenen Kommission wahrgenommen, die sich aus einem Vertreter der Landesabteilung Natur, Landschaft und Raumentwicklung, einem Vertreter der Landesabteilung Forst und dem Bürgermeister der gebietsmäßig betroffenen Gemeinde zusammensetzt. Es handelt sich in diesem Falle um eine Änderung des Landschaftsplanes (unterliegt nicht der Einschränkung Art. 21 LG 13/1997) (Externer Link). Die Kommission kann die Genehmigung entsprechender Projekte direkt an den Bürgermeister übertragen.

Anpassung des Bauleitplans

Änderungen am Landschaftsplan gemäß obenstehender Verfahren werden nach deren Abschluss von Amts wegen in den Bauleitplan übertragen um eine Übereinstimmung beider Planungsinstrumente zu gewährleisten.

Öffentlicher Zugang

Die Elemente des Landschaftsplans - grafischer Teil, erläuternder Bericht und Durchführungsbestimmungen - können von allen Interessierten bei der Gemeinde, beim Amt für Landschaftsökologie oder im Internet über den LandBrowser der Landesverwaltung eingesehen werden.

Ihre Ansprechpartner in der Landschaftsplanung