Gemeindewahlen wegen Coronavirus verschoben

Der Präsident der Region Arno Kompatscher unterzeichnet heute das Dekret zur Verschiebung der ursprünglich für den 3. Mai vorgesehenen Gemeinderatswahlen.

Die Region Trentino-Südtirol hat entscheiden, die Ausschreibung zur Direktwahl der Bürgermeister sowie der Gemeinderäte auszusetzen. Sie reagiert damit unter anderem auf die Maßnahmen, die im gestern (9. März) Abend unterzeichneten Dekret des Ministerpräsidenten Giuseppe Conte enthalten sind. Um das Coronavirus einzudämmen, weitetet das Dekret jene Maßnahmen auf das gestamte Staatsgebiet aus, die zuvor ausschließlich für die Region Lombardei und weitere 14 italienische Provinzen gegolten hatten.

Der Präsident der Region Arno Kompatscher wird das Dekret zur Verschiebung der Gemeinderatswahlen im Lauf des heutigen Tages (10. März) unterzeichnen. In erster Linie sieht das Dekret die Verschiebung der Gemeinderatswahlen vor. Bisher waren die Wahlen am 3. Mai 2020 vorgesehen, eventuelle Stichwahlen am 17. Mai. Das neue Datum wird mit einem späteren Dekret festgelegt. Damit sind auch alle weiteren mit der Vorbereitung der Wahlen vorgesehenen Termine ausgesetzt: Veröffentlichung des Wahldekrets, eventuelle Bekanntgebung der Listenzeichen und Hintelegung der Kandidatenlisten. All diese Termine werden festgelegt, sobald der neue Wahltermin feststeht.

LPA/mb/gst