Gemeindewahlen

Wahlen der Gemeinde Deutschnofen vom 17.11.2019

Am 17. November 2019 findet die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeinderats der Gemeinde Deutschnofen statt.

Schutz traditioneller Listenzeichen

KODEX DER ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL - Artikel 220

Die Parteien oder politisch organisierten Gruppen können beim Präsidium der Landesregierung ab 8.00 Uhr des 45. Tages bis spätestens 20.00 Uhr des 44. Tages vor dem Wahltag ihre Listenzeichen hinterlegen, mit denen sie bei der Wahl der Gemeinderäte der Provinz ihre Listen kennzeichnen wollen.

Die Hinterlegung muss vom Regional- oder Landessekretär oder bei dessen Fehlen, Abwesenheit oder Verhinderung vom Regional- oder Landesvorsitzenden der Partei oder politischen Gruppe oder von einer Person vorgenommen werden, welche die Genannten mit einer notariell beglaubigten Vollmacht beauftragt haben. Sind diese Organe in den jeweiligen Satzungen nicht vorgesehen oder sind sie aus welchem Grund auch immer nicht im Amt, so kann der Regional oder Landesleiter der Partei oder politischen Gruppe die Hinterlegung vornehmen bzw. die diesbezügliche Vollmacht erteilen. Das vom Hinterleger bzw. vom Vollmachtgeber bekleidete Amt muss durch eine vom jeweiligen Nationalsekretär oder -vorsitzenden ausgestellte Bescheinigung – wenn es sich um eine gesamtstaatliche  Organisation handelt – oder durch einen beglaubigten Auszug aus dem jeweiligen Ernennungsprotokoll – wenn es sich um eine örtliche Organisation handelt – nachgewiesen werden.

Das auch in Farbe auf weißem Bogen im Protokollformat wiedergegebene Listenzeichen ist in dreifacher Ausfertigung vorzulegen.

Nicht zulässig ist die Vorlegung von Listenzeichen, die mit Listenzeichen identisch oder leicht verwechselbar sind, welche bereits vorgelegt und zur Hinterlegung zugelassen wurden, bzw. traditionell von anderen Parteien verwendete Symbole wiedergeben. Die Parteien oder politischen Gruppen dürfen keine Listenzeichen vorlegen, die Symbole oder Bestandteile enthalten, die für Symbole kennzeichnend sind, welche traditionell von im Landtag vertretenen Parteien oder politischen Gruppen verwendet werden und somit die Wähler irreführen können. Nicht zulässig ist auch die Vorlegung von Listenzeichen, die religiöse Sinnbilder oder Gegenstände wiedergeben.

Veröffentlichung der hinterlegten Listenzeichen

Durch diese Veröffentlichung gibt der Landeshauptmann die hinterlegten Listenzeichen öffentlich bekannt. Die Veröffentlichung findet spätestens am 37. Tag vor dem Wahltag statt. Die Listenzeichen werden horizontal, in der mittels Auslosung festgelegten Reihenfolge, abgebildet. Der Auslosung können auf Antrag die Vertreter der Parteien oder politischen Gruppen beiwohnen, die ihr Listenzeichen hinterlegt haben.

Für die in der Gemeinde Deutschnofen anberaumten Gemeindewahlen sind beim Präsidium der Südtiroler Landesregierung die weiter unten abgebildeten Listenzeichen von Parteien oder organisierten politischen Gruppen hinterlegt worden.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass andere Parteien oder organisierte politische Gruppen keine Kennzeichen benützen dürfen, die mit den abgedbildeten identisch oder leicht verwechselbar sind.

Bozen, 7. Oktober 2019

 

DER LANDESHAUPTMANN

DR. ARNO KOMPATSCHER

Listenzeichen