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Amt 16.1 – Amt für Schulordnung

Im Amt für Schulordnung werden folgende sechs Sachbereiche bearbeitet:

Schulordnung

Die Ausarbeitung von Rechtsbestimmungen im Schulbereich umfasst alle erforderlichen Maßnahmen, die mit der Genehmigung von Landesgesetzen und Durchführungsverordnungen zusammenhängen, wie zum Beispiel die Erstellung von Gesetzestexten, die Absprache und Koordinierung mit allen Beteiligten, das Einholen von Gutachten. Teil dieses Sachbereichs ist auch die Erhebung und Auswertung von statistischen Daten der Schulen, um die Planungstätigkeit des Schulamtes zu ermöglichen.

Schulreform

Der Schulbereich ist ständig mit Neuerungen und Problemstellungen konfrontiert, womit es gilt, entsprechende Verwaltungsmaßnahmen vorzubereiten, um die staatlichen Reformen an die lokalen Gegebenheiten anzupassen. Damit verbunden sind auch die Mitarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen und die Ausarbeitung einer Vielzahl von Unterlagen für die Schulverantwortlichen.

Rechtsberatung

Ziel dieser Serviceleistung ist es, Ansprechpartner für die autonomen Schulen in den unterschiedlichen Rechtsfragen zu sein, wie zum Beispiel in den Bereichen Autonomie der Schulen, Verwaltungsrecht, Schüler- und Schülerinnencharta, unterrichtsbegleitende Veranstaltungen, Schüleraufsicht und damit verbundene Haftung. Davon ausgenommen ist die Rechtsberatung in Fragen, für welche andere Ämter des Schulamtes zuständig sind, wie zum Beispiel zum Landeskollektivvertrag, zum Disziplinarrecht, zu den Bewertungen.

Mitbestimmungsgremien der Schulen

Die Tätigkeit des Amtes besteht darin, die Schulen, Lehrpersonen, Eltern und Schüler und Schülerinnen in rechtlichen Fragen und über ihre Aufgaben in den schulischen Mitbestimmungsgremien sowie in Bezug auf die Wahlen in diesen Organen zu beraten.
Der Sachbereich schließt auch die Aufsichtsfunktion über diese Gremien mit ein, indem für den Schulamtsleiter Maßnahmen zur Annullierung von unrechtmäßigen Beschlüssen der Schulen und zur Einsetzung von außerordentlichen Kommissären vorbereitet werden.

Sekretariat des Landesschulrates und der Landesbeiräte der Eltern sowie der Schüler und Schülerinnen

Diese Landesgremien haben die Aufgabe, die Landesregierung in schulischen Angelegenheiten zu beraten. Das Amt führt die entsprechende Sekretariatstätigkeit, die Vorbereitung der Ernennungsmaßnahmen, die Durchführung der Wahlen des Landesschulrates und die Beratung der Mitglieder dieser Gremien durch.

Schriftgutverwaltung, Sekretariat der Skartierungskommission

Das Amt ist für die Verwaltung des Posteinganges und Postauslaufs des gesamten Schulamtes zuständig. Weitere Aspekte dieses Sachbereiches sind die Führung des Archivs, die Leitung und das Sekretariat der Skartierungskommission des Schulamtes sowie die Ausarbeitung von Skartierungsrichtlinien für das Schulamt, die Kindergärten und die Schulen.

All diese Bereiche werden von Amtsdirektor Dr. Klaus Schwarzer und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bearbeitet.

Amtsdirektor Dr. Klaus Schwarzer

Amtsdirektor Dr. Klaus Schwarzer
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Geschäftsverteilungsplan des Amtes