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Autonomie: Mattarella und Van der Bellen kommen nach Südtirol

Über den Besuch der Präsidenten Mattarella und Van der Bellen am 23. November in Südtirol und seinen Rom-Besuch mit den Themen Olympia und A22 hat LH Kompatscher heute der Landesregierung berichtet.

Die Präsidenten Mattarella (l.) und Van der Bellen bei ihrem Südtirol-Besuch vor zwei Jahren (Foto: LPA/Oskar Verant)

Doppelter Staatsbesuch am 23. November in Südtirol: Angesichts zweier historischer Jubiläen werden der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella und der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Südtirol kommen. Dies hat Landeshauptmann Arno Kompatscher heute (5. November) in der Sitzung der Landesregierung bekannt gegeben. So jährt sich heuer zum hudertsten Mal die Verabschiedung des Vertrags von St. Germain und zum fünfzigsten Mal die Verabschiedung des sogenannten Südtirol-Pakets, das mit seinen 137 Maßnahmen zur Grundlage des zweiten Autonomiestatuts wurde. Beim Treffen werde beider Ereignisse gedacht, sagte der Landeshauptmann heute nach der Sitzung der Landesregierung: "Wir erinnern uns an die leidvolle Geschichte, blicken aber auch auf das, was die Schwierigkeiten unseres Landes überwunden hat." 

Dichter Terminkalender in Rom

Die Landesregierung hat sich auch mit der Strategie für das dichte Programm verschiedener Treffen und Sitzungen des Landeshauptmanns in Rom beschäftigt. Am morgigen Mittwoch steht zunächst eine Aussprache mit Infrstrukturministerin Paola De Micheli und Sportminister Vincenzo Spadafora auf dem Programm: Hier wird es um weitere Besetzungen in den Olympischen Gremien zur Ausrichtung der Winterspiele 2026 gehen, vor allem aber auch um jene Fonds, die für die Realisierung der olympischen Strukturen und ergänzenden Infrastrukturen zur Verfügung stehen sollen.

Zu einem erneuten Treffen mit Ministerin De Micheli kommt es am Donnerstag im Rahmen der Versammlung der öffentlichen Anteilseigner des Brennerautobahn A22. Landeshauptmann Kompatscher wird einen "gemeinsamen Lösungsvorschlag" für die Auszahlung der Quoten für die privaten Anteilseigner vorlegen: "Damit möchten wir den Weg für die neue Führung der Autobahn frei machen und die vorgesehenen Investitionen vornehmen können."

Am Mittwoch Vormittag wird der Landeshauptmann an Stelle seines Stellvertreters und zuständigen Landesrats Arnold Schuler an der staatlichen Konferenz für Bevölkerungsschutz teilnehmen: Auf dem Programm steht unter anderem auch eine Rede des Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Schließlich wird Kompatscher am Donnerstag auch an der Konferenz der Regionen und Autonomen Provinzen teilnehmen.

LPA/sf/gst

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Beschlüsse der Landesregierung vom 05.11.2019