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Grenzpendlerausgleich: Mehr Gelder für Vinschger Grenzgemeinden in Aussicht
Kürzlich traf sich in Poschiavo (Graubünden) die bilaterale Kommission Italien-Schweiz in Sachen Grenzpendler-Steuerausgleich. Hierbei handelt es sich um Steuergelder der über 400 Vinschger, die täglich von Südtirol nach Graubünden pendeln. Ein Teil diese Gelder steht aufgrund eines bilateralen Abkommens zwischen Italien und der Schweiz den Heimatgemeinden der Pendler zu.
Für Südtirol nahmen der Abteilungsdirektor für Arbeit, Helmuth Sinn, und der für die Grenzpendler zuständige Amtsdirektor Stefan Luther am Treffen der bilateralen Kommission Italien-Schweiz teil. Die Schweizer Behörden berichteten, dass im Juni insgesamt 58.707.482 Franken an Italien überwiesen worden sind. Davon stehen Südtirol rund 446.000 Franken zu, das sind ca. 370.000 Euro.
Am Rande des Treffens kamen die Vertreter Südtirols mit den Verantwortlichen der Graubündener Steuerverwaltung zusammen. Auch der Parlamentsabgeordnete Albrecht Plangger, der Bürgermeister der Gemeinde Prad, Hubert Pinggera, und der Sekretär der Bezirksgemeinschaft Vinschgau, Konrad Raffeiner, nahmen an der Besprechung teil. Anlass war die seit 2011 mangelnde Berücksichtigung der Schweizer Finanzverwaltung der Grenzpendler, die nicht direkt von Südtirol aus in die Schweiz fahren, sondern den Grenzübergang Nauders-Martina nutzen, um ins Unterengadin zu gelangen. Durch diese fehlende Berücksichtigung gehen den Grenzpendlergemeinden erhebliche Gelder an Finanzausgleich verloren.
Der Leiter der kantonalen Finanzbehörde, Toni Hess, sicherte zu, ab nun auch wieder diese Grenzpendler anzuerkennen. Die neue Regelung wird somit ab sofort greifen, wobei die Jahre 2011 bis 2013 allerdings nicht mehr berücksichtigt werden können.
Die für das Arbeitswesen zuständige Landesrätin, Martha Stocker, zeigt sich über die erzielte Lösung trotzdem sehr erfreut. "Ich bin froh, dass das Problem gelöst ist. Die neue Regelung wird sich auf die künftige Finanzsituation der Vinschger Grenzgemeinden positiv auswirken und gibt ihnen vor allem eine größere Planungssicherheit", erklärte Landesrätin Stocker.
me
