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In 7 Schritten zum Gemeindeentwicklungsprogramm
An der Entwicklung von Gemeinden sollten Politik, Verwaltung und Bürger gemeinsam arbeiten. Die Anleitung "Gemeinde weiterdenken" hat LRin Hochgruber Kuenzer heute (22. Juli) vorgestellt.
In sieben Schritten soll es Gemeinden möglich sein, gemeinsam mit der Bevölkerung ein Gemeindenentwicklungsprogramm zu erarbeiten. Wie das gelingen kann, steht ab sofort in der neu erarbeiteten Broschüre „Gemeinden weiterdenken“. Maria Hochgruber Kuenzer, Landesrätin für Raumordnung und Landschaftsschutz, hat sie heute (22. Juli) gemeinsam mit dem Präsidenten des Gemeindenverbandes Andreas Schatzer, dem Leiter der Abteilung Partizipation im Südtiroler Jugendring (SJR) Peter Grund und Margot Wittig als Vertreterin der Architekturstiftung Südtirol in Bozen vorgestellt hat.
Das Gemeindeentwicklungsprogramm ist ein wesentlicher Baustein im Gesetz für Raum und Landschaft, das am 1. Juli vor einem Jahr in Kraft getreten ist. Immerhin müssen die 116 Südtiroler Gemeinden in den nächsten Jahren dieses Programm umsetzen. Daher sprach die Landesrätin von einem "grundlegenden Instrument für die nachhaltige Entwicklung Südtirols in den kommenden Jahren". Zum ersten Mal seien die 116 Südtiroler Gemeinden aufgerufen, "gleichzeitig und mit Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger diesen Weg der Planung zu gehen: Dies bedeutet, intensiv darüber nachzudenken, wie sie sich in den nächsten zehn oder zwanzig Jahren weiterentwickeln wollen. Es heißt, sich klare Ziele setzen. Die Gemeinden sollen wichtige mittel- und langfristige strategische Entscheidungen in verschiedensten Sektoren treffen, darunter die Mobilität und Erreichbarkeit, der Tourismus, die Landschaft, aber auch die sozial-ökonomische Ebene." Es gelte, eine Reihe von Fragen zu beantworten: Welche öffentlichen Dienste braucht es in unserer Gemeinde? Welche Art von Tourismus wollen wir? Welche Gebiete in unserer Gemeinden sind tatsächlich geeignet für landwirtschaftliche Bewirtschaftung? "Heute stellen wir ein mögliches Modell vor und sichern den Gemeinden zu, dass sie das Land Südtirol, der Gemeindenverband und hochqualifizierte Partner wie die Architekturstiftung Südtirol und der Südtiroler Jugendring auf diesem Weg begleiten werden.
Gemeindenverbandspräsident Andreas Schatzer stellte die Leitlinien für die Entwicklung des Gemeindeentwicklungsprogramms vor: Demnach liegt die Initiative liegt beim Gemeinderat, der den Start der Arbeiten beschließt. Artikel 51 des Landesgesetzes sieht die Mindestinhalte vor, die als Fachpläne und Dokumentationen im Programm enthalten sein müssen. Sie betreffen viele verschiedene Bereiche, darunter eine Erhebung der leerstehenden Gebäude und der vorhandenen ungenutzten oder aufgelassenen erschlossenen Flächen, ein Mobilitäts- und Erreichbarkeitskonzept sowie die Ausweisung und Abgrenzung des Siedlungsgebietes. Schatzer erklärte auch, unter welchen Voraussetzungen das Land Südtirol den Gemeinden Beiträge gewährt und wie hoch diese sind. Er betonte, dass die Gemeinden auf diesem Weg eine neue Autonomie gewinnen: "Das ist ein wichtiges Ergebnis. Ich bin sicher, dass sie in der Lage sind, diese Autonomie mit Verantwortung umzusetzen."
Peter Grund und Margot Wittig hoben vor allem den "Wert der Beteiligung" hervor - nicht weil ihn ein Gesetz vorsieht, sondern weil die in diesem Zusammenhang zu treffenden Entscheidungen die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort betreffen. Es daher wichtig, die Bevölkerung aktiv und effizient zu einzubinden. Dazu seien die geeignetsten und modernsten Instrumente zu nutzen. Wichtig sei auch ein spezieller Blick auf die Jugend, "die ja am längsten mit den Auswirkungen der nun zu treffenden Entscheidungen leben müssen."
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LPA/ic/gst
