Dokumente und Rechtsgrundlagen
Handbücher, Leitfaden, Vorlagen
Vor der Einreichung:
Dieses Handbuch gibt einen Überblick über die Vorgehensweise bei der Einreichung eines EFRE-Projektantrags und der Projektumsetzung mit Angabe der wichtigsten Akteure des Programms.
- Handbuch für potentielle Begünstigte
- Nettoeinnahmen - Leitlinien (in italienischer Sprache)
- Fördervereinbarung - Template
Jedes Projekt, das im Rahmen des EFRE-Programms 2014-2020 finanziert wird, muss einen Einheitscode zur Identifizierung öffentlicher Projekte, kurz CUP genannt, erhalten. Der CUP muss im Besonderen auf Verwaltungsdokumenten und Buchhaltungsunterlagen, Wettbewerbsausschreibungen und Finanzierungsmaßnahmen angegeben werden. Die Anfrage des CUP wird im Falle von öffentlichen Projektträgern vom Projektträger selbst getätigt, im Falle von privaten Projektträgern wird die Anfrage des Kodex von der Verwaltungsbehörde übernommen.
Weitere Informationen stehen auf folgender Homepage zur Verfügung: https://cupweb.rgs.mef.gov.it/CUPWeb/home_cup.jsp
(Externer Link)
Umsetzung:
Mit Dekret Nummer 12116/2019 des Amtsdirektors des Amtes für Europäische Integration wurden die programmspezifischen Förderfähigkeitsregeln der Ausgaben (Version 3) zum Operationellen Programm “Investitionen in Wachstum und Beschäftigung” EFRE 2014-2020 der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol angenommen.
Die Kontrollstelle hat für die Begünstigten eine Leitlinie ausgearbeitet mit Informationscharakter bezüglich praktischer Hinweise wie die Personalkostenberechnung im Sinne der programmspezifischen Förderfähigkeitsregeln der Ausgaben des operationellen Programmes anzuwenden ist.
Die Kontrollstelle hat für die Begünstigten eine Liste von Dokumenten ausgearbeitet die bei der Abrechnung vorgelegt werden müssen, wenn man eine Vergabe gemacht hat.
- Auflistung Dokumente direkte Vergabe
- Auflistung Dokumente offenes Verfahren
- Auflistung Dokumente Verhandlungsvefahren
- Methodologische Erläuterungen zu den Ergebnisindikatoren (in italienischer Sprache)
- Leitfaden zur Erhebung der Outputindikatoren (in italienischer Sprache)
Seminar Outputindikatoren 20.02.2019:
- PROGRAMM (in italienischer Sprache)
- EINLEITUNG (in italienischer Sprache)
- TEIL 1_Die Eigenschaften der Indikatoren und das Monitoringsystem (in italienischer Sprache)
- TEIL 2_Outputindikatoren des OP (in italienischer Sprache)
- TEIL 3_Monitoring und Evaluierung (in italienischer Sprache)
- 2018 Kommunikationsvorschriften
- 2019 Betrugs- und Korruptionsrisiko im Zusammenhang mit der Fälschung von Ausgabenerklärungen
- 2019 Mitteilung über die Nutzung der Arachne-Datenbank
- 2020 Empfehlungen zur Minderung potentieller Betrugsrisiken in Bezug auf Verhandlungs-verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge
- 2020 Vorschriften in Bezug auf das zur Verwaltung des Projektes angewandte Buchführungssystem
- 2020 Empfehlungen zu Publizitätsmaßnahmen
Programmdokumente
- Das Programm im Überblick - Kurzfassung für die Bürger
Das operationelle Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ EFRE 2014-2020 wurde am 12. Februar 2015 von der Europäischen Kommission genehmigt und am 27. Juli 2018 und am 27. März 2020 geändert.
- Operationelles Programm
- Operationelles Programm Anlage Ex-Ante-Konditionalitäten
- Offizielle von der Europäischen Kommission genehmigte Version (in italienischer Sprache)
- Entscheidung der Europäischen Kommission (in italienischer Sprache)
- Beschluss der Landesregierung zur Kenntnisnahme der Genehmigung des OP
- Entscheidung der Europäischen Kommission über die Neuprogrammierung (2018)
- Beschluss der Landesregierung zur Kenntnisnahme der Neuprogrammierung des OP
- Entscheidung der Europäischen Kommission über die Neuprogrammierung (2020)
- Beschluss der Landesregierung zur Kenntnisnahme der Neuprogrammierung des OP
Die Kriterien für die Auswahl der Vorhaben wurden am 27. Mai 2015 vom Begleitausschuss genehmigt, am 6. August 2015 mit schriftlichem Umlaufverfahren sowie am 25. Mai 2016 und 17. August 2016 vom selben Ausschuss teilweise abgeändert.
Smart Specialisation (Intelligente Spezialisierung) ist entscheidend für erfolgreiche Forschungs- und Innovationsinvestitionen. Sie steht daher im Zentrum des Programmzeitraums 2014-2020 und wird zur Voraussetzung für den Einsatz der EFRE-Mittel für Forschung, technologische Entwicklung und Innovation.
Die Strategie wurde in Folge mehrerer Konsultationsrunden erstellt und zwischen dem Ressort Wirtschaft, Finanzen und Innovation und der Abteilung Europa sowie der EU-Kommission abgestimmt, um die endgültige Version auszuarbeiten. Die Strategie RIS3 wurde von der Landesregierung am 17. März 2015 genehmigt.
- Strategie "Smart Specialisation in Südtirol"
- Beschluss der Landesregierung Nr. 296 vom 17.03.2015 zur Genehmigung der Strategie RIS3
- Aktionsplan 2016 zum Monitoring der RIS3
Seminar 31.05.2019:
- Programm (in italienischer Sprache)
- TEIL 1 Kontext und Entwicklung S3 (in italienischer Sprache)
- TEIL 2 S3-Implementierung (in italienischer Sprache)
- TEIL 3 Monitoring und Evaluierung S3 (in italienischer Sprache)
2021 wurde die S3-Strategie in Hinblick auf das neue EFRE Programm 2021-2027 überarbeitet:
Nach Abschluss der formellen Verhandlungen ist die Partnerschaftsvereinbarung am 29. Oktober 2014 von der Europäischen Kommission angenommen worden.
Nach den neuen Bestimmungen müssen die Mitgliedstaaten strategische Pläne mit Investitionsprioritäten, die alle Strukturfonds abdecken, erstellen und umsetzen. Diese Partnerschaftsvereinbarungen werden zwischen der Europäischen Kommission und den nationalen Behörden nach Konsultation der Entscheidungsträger auf verschiedenen Ebenen, der Vertreter von Interessengruppen, der Zivilgesellschaft sowie lokaler und regionaler Vertreter ausgehandelt.
Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates - Verordnung (EU) Nr. 1303/2013. (Externer Link)
Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 - Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 (Externer Link)
- Rundschreiben der Verwaltungsbehörde zur Betrugsbekämpfung im EFRE-Programm (Anlage)
- Informationen zum Risikobewertungsinstrument ARACHNE: https://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=325&intPageId=3587&langId=de
- Mitteilung der Verwaltungsbehörde über die Nutzung der Arachne-Datenbank
Die Stärkung der Verwaltungskapazitäten der Akteure, die an der Planung und Durchführung von Maßnahmen beteiligt sind, die durch die Europäischen Struktur- und Investmentfonds (ESI-Fonds) kofinanziert werden und zu denen auch der Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gehört, ist entscheidend für den Erfolg der Entwicklungspolitik. Die Europäische Kommission hat im Jahr 2015 alle an der Programmierung und Durchführung der ESI-Fonds beteiligten Verwaltungen ausdrücklich dazu aufgefordert, auf der höchsten politischen und administrativen Ebene einen Plan zur Stärkung der Verwaltung (PRA – „Piano di Rafforzamento amministrativo“) auszuarbeiten. Die Autonome Provinz Bozen hat den Generaldirektor zum Verantwortlichen des PRA ernannt und diesen mit der Abfassung des PRA beauftragt, mit dem Gesamtziel, Verbesserungsbereiche und -themen für die Programmierung und Durchführung der ESI-Fonds 2014-2020 auszuarbeiten. Aufgrund der positiven Erfahrungen der ersten Phase des PRA (2015-2017), hat die Agentur für die territoriale Kohäsion eine zweite Phase des PRA für den Zeitraum 2018-2019 eingeleitet. Der PRA II beinhaltet einen Katalog von administrativen, technischen und organisatorischen Maßnahmen für die effiziente, wirksame und transparente Umsetzung der operationellen Programme.