Vereinbarungen über die Gemeindenfinanzierung
Die Zuweisung von finanziellen Mitteln erfolgt auf der Grundlage von Kriterien und Parametern, welche den Finanzbedarf der einzelnen Gemeinden beschreiben, wobei auch die Finanzkraft der Gemeinden zu berücksichtigen ist und mittels Vereinbarung über die Gemeindenfinanzierung festgelegt werden.
Ebenso wurde mit den jeweiligen Vereinbarungen zur Gemeindenfinanzierung bis zum Jahr 2017 der jährliche Stabilitätspakt festgelegt.
Hier finden Sie alle Vereinbarungen zur Gemeindenfinanzierung nach Jahren aufgelistet.
-
Vereinbarungen über die Gemeindenfinanzierung für das Jahr 2023
Download- Vereinbarung vom 23. Dezember 2022
(PDF 567 KB) - Tabelle 1
Verteilung der Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2023 (PDF 280 KB) - Tabelle 2
Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2023 mit Verrechnung der Kostenbeteiligung für Musikschulen und für Obdachlosendienst sowie der Anwendung der Abzüge für die Übernahme der Grundschuldienste für die Bevorschussungen für Tagesmütter bzw. Tagesväterdienste und für die Vergütung für die Agentur für Wohnbauaufsicht (PDF 262 KB) - Tabelle 3
Ausgleichszuweisungen für das Jahr 2023 (PDF 258 KB) - Tabelle 4
Verteilung der Zuweisungen für die Deckung der Investitionsausgaben (PDF 266 KB) - Anhang
zu den Tabellen 1, 2, 3 und 4 (PDF 652 KB) - Tabelle 5
zur Finanzvereinbarung für das Jahr 2023 (PDF 247 KB) - Tabelle 6
Beiträge für die Finanzierung der Schulausspeisung (PDF 253 KB) - Tabelle 7
Basisförderung für die Bildungsausschüsse (PDF 308 KB) - Tabelle 8
Finanzierung der Mehrausgaben für die Erhöhung der Amtsentschädigungen 2023 (PDF 245 KB) - Deckungsnachweise 2023
(MS EXCEL 2007 49 KB) - 1. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 24. März 2023
Abdeckung der Mindereinnahmen der Gemeinden aufgrund der mit Landesgesetz Nr. 9/2020 verfügten Gemeindeimmobiliensteuererleichterungen zur Unterstützung der Wirtschaftsbetriebe - Ausgleich, Ortspolizeidienst, Zuweisungen für die Führung der Kindergärten (PDF 234 KB) - Tabelle Zuweisungen für die Führung der Kindergärten 2023
(PDF 211 KB) - 2. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 12. April 2023
Finanzierung von Kapitalausgaben laut Artikel 3 des Landesgesetzes vom 11. Juni 1975, Nr. 27, in geltender Fassung (PDF 228 KB) - 3. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 20. April 2023
Rückerstattung der Mindereinnahmen der Gemeindeimmobiliensteuer (GIS) wegen Austragung der verschraubten Elemente (imbullonati) – Jahr 2023 (PDF 309 KB) - Anlage zur 3. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023
(PDF 267 KB) - 4. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 28. April 2023
Termin für die Übermittlung der Bescheinigung des Einnahmeverlustes bezogen auf den epidemiologischen COVID-19-Notstand (PDF 336 KB) - 5. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 8. Mai 2023
Sprachgruppenzählung 2023 in der Autonomen Provinz Bozen: Finanzierung des Gemeindenverbandes für einen Auftrag – im Interesse der Gemeinden – an die in house-Gesellschaft Südtiroler Informatik AG (PDF 331 KB) - 6. Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung für 2023 vom 11. Mai 2023
Ordentlicher Fonds für die Zuweisungen an die Gemeinden (Nettozuweisung zur Deckung der laufenden Ausgaben, nach Abzug für Grundschuldienste, Bevorschussung Tagesmütter/Tagesväter-Dienste und Agentur Wohnbauaufsicht), Ausgleichszuweisungen und Zusatzbetrag (PDF 288 KB) - Tabelle 1 - Verteilung der Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2023
(PDF 260 KB) - Tabelle 2 - Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2023
Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2023 mit Verrechnung der Kostenbeteiligung für Musikschulen und für Obdachlosendienst, sowie Anwendung der Abzüge für Bevorschussungen für Tagesmütter bzw. Tagesväterdienste und für die Vergütung für die Agentur für Wohnbauaufsicht (PDF 242 KB) - Tabelle 3 - Ausgleichszuweisungen für das Jahr 2023
(PDF 236 KB) - Tabelle 4 - Zusatzzuweisungen zur Deckung der laufenden Ausgaben für 2023 in Höhe von 17.000.000,00 Euro
(PDF 218 KB)
- Vereinbarung vom 23. Dezember 2022
-
Vereinbarungen über die Gemeindenfinanzierung für das Jahr 2022
Download- Vereinbarung vom 29. Dezember 2021
(PDF 419 KB) - Tabelle 1
Verteilung der Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2022 (PDF 300 KB) - Tabelle 2
Zuweisungen für die Deckung der laufenden Ausgaben 2022 mit Verrechnung der Kostenbeteiligung für Musikschulen sowie der Anwendung der Abzüge für die Übernahme der Grundschuldienste, für die Bevorschussungen für Tagesmütter bzw. Tagesväterdienste und für die Vergütung für die Agentur für Wohnbauaufsicht. (PDF 267 KB) - Tabelle 3
Ausgleichszuweisungen für das Jahr 2022 (PDF 260 KB) - Tabelle 4
Verteilung der Zuweisungen für die Deckung der Investitionsausgaben (PDF 266 KB) - Anhang
zu den Tabellen 1, 2, 3 und 4 (PDF 870 KB) - Tabelle 5
zur Finanzvereinbarung für das Jahr 2022 (PDF 247 KB) - Tabelle 6
Beiträge für die Finanzierung der Schulausspeisung (PDF 253 KB) - Tabelle 7
Basisförderung für die Bildungsausschüsse (PDF 281 KB) - Deckungsnachweise 2022
(MS EXCEL 2007 47 KB) - 1. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 18. Februar 2022
Neuer Investitionsfonds zur Deckung der Investitionsausgaben der Gemeinden laut Artikel 5/bis Absatz 2 Buchstabe b) des Landesgesetzes vom 14. Februar 1992, Nr. 6 in geltender Fassung. - Bereich Bildungseinrichtungen - Änderung der Voraussetzungen (PDF 207 KB) - 2. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 7. März 2022
Finanzierung der zwischengemeindlichen Zusammenarbeit in der Ausarbeitung des Gemeindeentwicklungsprogramms für Raum und Landschaft (GProRL) laut Artikel 51 des Landesgesetzes vom 10. Juli 2018, Nr. 9. (PDF 248 KB) - 3. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 8. April 2022
Zuweisungen für die Führung der Kindergärten - Korrektur betreffend die Finanzierung der Schulausspeisung (PDF 310 KB) - Tabelle 1
Zuweisungen Führung Kindergärten 2022 (PDF 263 KB) - 4. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 20. April 2022
Finanzierung der effektiven Führungskosten für Obdachlosendienste und der effektiven Kosten für Leistungen zugunsten der Obdachlosen - Neuer Investitionsfonds gemäß Artikel 5/bis Absatz 2 Buchstabe b) des Landesgesetzes vom 14. Februar 1992, Nr. 6, in geltender Fassung - Bereich Bildungseinrichtungen. (PDF 256 KB) - Tabelle 1
(PDF 241 KB) - Tabelle 2
(PDF 248 KB) - 5. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 21. April 2022
Termin für die Übermittlung der Bescheinigung des Einnahmeverlustes bezogen auf den epidemiologischen COVID-19-Notstand (PDF 220 KB) - 6. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 6. Juli 2022
Abzüge für Bevorschussung des Tagesmütter-/Tagesväterdienstes - Ausgleich (PDF 234 KB) - Tabelle 1
(PDF 236 KB) - 7. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 6. Juli 2022
Abdeckung der Mindereinnahmen der Gemeinden aufgrund der mit Landesgesetz Nr. 9/2020 verfügten Gemeindeimmobiliensteuer– erleichterungen zur Unterstützung der Wirtschaftsbetriebe – Ausgleich (PDF 239 KB) - 8. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 12. Juli 2022
Finanzierung der zwischengemeindlichen Zusammenarbeit in der Ausarbeitung des Gemeindeentwicklungsprogramms für Raum und Landschaft (GProRL) laut Artikel 51 des Landesgesetzes vom 10. Juli 2018, Nr. 9. - Pilotgemeinden und Gemeinden, die mit der Ausarbeitung des GProRL vor der Festlegung der Beitragskriterien begonnen haben (PDF 284 KB) - 9. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 11. August 2022
EINHEITSTEXT DER ZUSATZVEREINBARUNGEN GEMEINDENFINANZIERUNG 2019, 2020 und 2021 betreffend die zwischengemeindliche Zusammenarbeit und Anwendung dieser Regelung in den Jahren 2022 u. ff. (PDF 264 KB) - ANLAGE I
Aufgaben_Analyse_V2.0 (MS EXCEL 2007 56 KB) - ANLAGE II
Analysetool_V1.0 (MS EXCEL 179 KB) - ANLAGE III
Checkliste_Schwachstellenanalyse_V1.0 (MS WORD 2007 41 KB) - ANLAGE IV
Zeittracking_V1.0 (MS EXCEL 128 KB) - Antragsformular für die Eintragung in die Liste
(PDF 264 KB) - Bekanntmachung
(PDF 280 KB) - Leitfaden samt Leistungskatalog (inkl. Anlagen I, II, III, IV)
(PDF 1601 KB) - 10. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 29. August 2022
Finanzierung der Schulausspeisung – anzuwendende Pauschalbeträge ab dem Jahr 2023 (PDF 233 KB) - 11. Zusatzvereinbarung für Gemeindenfinanzierung vom 15. September 2022
Auszahlung von Amtswegen des Kapitalbeitrages, Abrechnungsfristen - Betreibung und ordentliche Instandhaltung des übergemeindlichen Radwegenetzes - Bau und die außerordentliche Instandhaltung von übergemeindlichen Fahrradwegen - Beiträge laut Artikel 5 des Landesgesetzes vom 11. Juni 1975, Nr. 27, in geltender Fassung - Aufhebung der Sonderregelung betreffend die verpflichtende Zusammenarbeit der Gemeinden bis 1.200 Einwohnern in Bezug auf die Gemeindesekretäre und Gemeindesekretärinnen. (PDF 357 KB) - 12. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung vom 14. Oktober 2022
Beteiligung des Landes an den Kosten für die Vergütungen für die Mitglieder der Gemeindekommission für Raum und Landschaft laut Artikel 4 Absatz 11 des Landesgesetzes vom 10. Juli 2018, Nr. 9. (PDF 284 KB) - 13. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung vom 24. November 2022
Rückerstattung der Mindereinnahmen der Gemeindeimmobiliensteuer (GIS) wegen Austragung der verschraubten Elemente (imbullonati) - Jahr 2022 (PDF 290 KB) - Anlage zur 13. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung für 2022
(PDF 320 KB) - 14. Zusatsvereinbarung Gemeindenfinanzierung vom 19. Dezember 2022
Laufende Zuweisungen zur Abdeckung der erhöhten Energiekosten für die Führung von Hallenbädern und Kunsteisanlagen (PDF 195 KB) - Anlage 1 zur 14. Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung - a) Hallenbäder
(PDF 207 KB) - Anlage 2 zur 14. Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung - b) Kunsteisanlagen: b1) Eishallen
(PDF 203 KB) - Anlage 2 zur 14. Zusatzvereinbarung für die Gemeindenfinanzierung - b) Kunsteisanlagen: b2) Eisplätze
(PDF 203 KB) - 15. Zusatzvereinbarung Gemeindenfinanzierung vom 27. Dezember 2022
Zwischengemeindlichen Zusammenarbeit - Ortspolizeidienst (PDF 422 KB)
- Vereinbarung vom 29. Dezember 2021
