FAQ

[Programmierung]
Wer muss ein Vorhaben in die Programmierung aufnehmen und veröffentlichen, wenn zur Realisierung eines Bauvorhabens mehrere öffentliche Verwaltungen finanziell beitragen?
Das Subjekt, das für die Ausführung der geschlossenen Verträge verantwortlich ist.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Welche Vorgehensweise muss bei der Erstellung des Programms für die Folgejahre befolgt werden?
Wenn eine Vergabestelle zum ersten Mal ein Zweijahres-/Dreijahresprogramm veröffentlicht, muss das Programm mit der Funktion "neues Zweijahresprogramm" oder "neues Dreijahresprogramm" erstellt werden. Dies ist der Fall, wenn es sich um einen neuen öffentlichen Auftraggeber handelt.
Wenn die Vergabestelle bereits ein Programm veröffentlicht hat und das Programm für die folgenden Jahre erstellen möchte, ist wie folgt vorzugehen (die Jahreszahlen gelten nur als Beispiel zur besseren Verständlichkeit):
-Vor der Erstellung des Entwurfs des Programms mit ersten Jahr 2022 muss die VS/KS:
o überprüfen dass im Programm mit ersten Jahr 2021 alle Ankäufe/Vorhaben für die das Vergabeverfahren im Laufe des Jahres 2021 begonnen wurden sich im Status "Begonnen" befinden. Andernfalls muss der Status der Ankäufe/Vorhaben manuell, mit hilfe der "Play-Taste", die in der Zeile jedes Ankaufs/Vorhabens zu finden ist, in den Status "Begonnen" versetzt werden;
o Für alle Beschaffungen/Vorhaben, für die die Einleitung des Verfahrens im ersten Bezugsjahr des Programms vorgesehen war, für die das Vergabeverfahren nicht eingeleitet wurde und die entgegen der Planung nicht mehr durchgeführt werden sollen, muss der Status "nicht mehr vorgeschlagen" manuell zugewiesen werden, indem auf den Link "CUP" in der Zeile der Beschaffung geklickt und im Menü "Aktionen" die Option "nicht mehr vorgeschlagen" gewählt wird. Es ist notwendig, die Wahl zu begründen, da Vorhaben mit dem Status "nicht mehr vorgeschlagen" im Datenblatt F des Dreijahresprogramms 2022 bzw. im Datenblatt C des Zweijahresprogramms 2022 unter Angabe des entsprechenden Grundes aufgelistet werden;
- Mit der Funktion "Neues Programm der nächsten Jahre", die sich oberhalb der Liste der Vorhaben im Programm 2021 im Status "aktiv veröffentlicht" befindet, den Entwurf für das Programm mit erstem Bezugsjahr 2022 erstellen. Alle Vorhaben des Programms 2021, die sich noch im Status "veröffentlicht" befinden, werden automatisch im Entwurf des Programms 2022 mit dem ursprünglichen CUI erneut vorgeschlagen;
- Vorhaben/Ankäufe, die im Programm 2021 enthalten waren, für die der Beginn des Verfahrens in einem Jahr nach dem Jahr 2021 geplant war und die entgegen der Planung nicht mehr durchgeführt werden sollen, können einfach über das Symbol "Papierkorb" aus dem Programmentwurf 2022 gelöscht werden;
- Für jedes erneut vorgeschlagene Vorhaben muss die Richtigkeit der Verteilung der erforderlichen Mittel, die im Tab "Übersicht der finanziellen Ressourcen" Jahr für Jahr angegeben sind, überprüft werden. Dies ist notwendig, weil sich die Mittel mit der Übertragung des Vorhabens/des Ankaufs in das neue Programm um ein Jahr verschieben werden;
- Fügen Sie dann die geplanten neuen Vorhaben/Ankäufe dem Programm hinzu und fahren Sie mit dem Genehmigungsverfahren für das Programm und dessen Veröffentlichung fort.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie trägt man ein Unvollendetes Bauvorhaben in das Dreijahresprogramm der öffentlichen Bauvorhaben ein?
Unvollendete Bauvorhaben könenn in ein Programm im Status "Entwurf" mittels der Funktion "Neues unvollendetes Bauvorhaben" eingetragen werden. Diese Bauvorhaben werden im Dantenblatt B - "Verzeichniss der Unvollendeten Bauvorhaben" wiedergegeben. Abhängig von der Entscheidung der Vergabestelle, das unvollendete Bauvorhaben fertig zu stellen, abzureißen oder als Finanzierungsquelle für ein anderes Bauvorhaben zu nutzen, unterscheidet sich die Vorgehensweise der Eingabe:
- Wenn das unvollendete Bauvorhaben fertiggestellt oder abgerissen werden soll wird das Bauvorhaben in das Datenblatt B des Dreijahresprogramms eingetragen. Wenn die notwendigen Kosten für die Vollendung oder den Abriss des Bauvorhabens unter 100.000 Euro liegen muss bei der Eingabe des unvollendeten Bauvorhabens im Feld "Ist das Vorhaben im Blatt C (Immobilien) oder im Blatt D (Liste der Arbeiten des Programmes) enthalten?" "NEIN" ausgewählt werden. Dies Bewirkt, dass weitere Informationen eingetragen werden müssen. Alternativ ist es immer möglich die Vollendung oder den Abriss des Bovorhabens über das Datenblatt D zu programmieren und folglich im Feld "Ist das Vorhaben im Blatt C (Immobilien) oder im Blatt D (Liste der Arbeiten des Programmes) enthalten?" "JA" auszuwählen.
- Wenn die notwendigen Kosten für die Vollendung oder den Abriss des Bauvorhabens über 100.000 Euro liegen und as unvollendete Bauvorhaben fertiggestellt oder abgerissen werden soll wird das Bauvorhaben in das Datenblatt B eingetragen und es ist verpflichtend es auch in das Datenblatt D des Dreijahresprogramms einzutragen.
- Wenn das Bauvorhaben als Finanzierungsquelle für ein anderes im Dreijahresprogramm vorhandenes Bauvorhaben verwendet werden soll, muss das Bauvorhaben, unabhängig von den Kosten für die Vollendung oder den Abriss des Bauvorhabens, sei es im Datenblatt B als auch im Datenblatt C eingetragen werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie wird eine verfügbare Immbobilie in das dreijahresprogramm der öffentlichen Bauvorhaben eingetragen und wie kann diese mit einem geplanten Vorhaben des Dreijahresprogramms verbunden werden?
Wenn eine verfügbare Immobilie als Finanzierungsquelle für ein im Dreijahresprogramm vorhandenen Vorhaben dienen soll, muss zunächst das Vorhaben eingetragen und der Betrag festgelegt werden, mit dem die Immobilie zur Deckung der Kosten beiträgt (eine Immobilie kann entweder nur einen Teil des für die Durchführung der Maßnahme erforderlichen Betrags oder den gesamten Betrag abdecken).
Sobald das Vorhaben vom Programmer als Entwurf in das Programm eingetragen wurde, kann dieser mithilfe der Funktion "Neue Immobilie", die für das Datenblatt C - "Verzeichnis der verfügbaren Immobilien" notwendigen Daten, unter anderem das Vorhanben für welches die Immobilie zur Deckung der Kosten beiträgt, eintragen. Der Betrag ist Vorausgefüllt, kann nicht geändert werden und entspricht dem Betrag der im Vorhaben angegeben wurde. 
Im Datenblatt C werden nur jene Immobilien eingetragen die direkt mit der Realisierung oder Finanzierung eines einzigen im Programm eingetragenen Vorhabens zusammenhängen. Veräuserungen die Haushaltseinnahmen darstellen die auf verschiedene Vorhaben aufgeteilt werden werden im Datenblatt C hingegen nicht eingetragen.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Welche Mindestanforderungen bezüglich der Planung, müssen erfüllt sein, damit ein Bauwerk in das Dreijahresprogramm der öffentlichen Bauaufträge  aufgenommen werden kann?
Art. 8, Abs. 2 und Art. 9, Abs 1 del LG 16/2015 unterscheidet zwichen Bauvorhaben mit einem Betrag zwischen 100.000 und 1.000.000 Euro und Arbeiten mit einem Betrag ≥ 1.000.000 Euro. Damit ein Bauvorhaben in das Erste Jahr des Programms (Jahresprogramm) aufgenommen werden kann müssen mindestens folgende Planungsebenen erfüllt sein:
-Für Arbeiten zwischen 100.000 und 1.000.000 Euro: Durchführbarkeitsdokument der Entwurfsalternativen für das gesamte Vorhaben, das die für die Durchführung des gesamten Vorhabens erforderlichen finanziellen Mittel beziffert.
- Für Arbeiten ≥ 1.000.000 Euro: Projekt über die technische und wirtschaftliche Machbarkeit des gesamten Vorhabens, bzw., lt. vorgaben des im Art. 23, Abs. 3 des LgD 50/2016
Für die Aufnahme eines Vorhabens im zweiten oder dritten Jahr des Programmes müssen hingegen folgende Vorgaben erfüllt sein:
- Für Arbeiten zwischen 100.000 und 1.000.000 Euro: für das Gesamte Vorhaben: Durchführbarkeitsdokument der Entwurfsalternativen für das gesamte Vorhaben, bzw., lt. vorgaben des im Art. 23, Abs. 3 des LgD 50/2016
- Für Arbeiten ≥ 1.000.000 Euro: Projekt über die technische und wirtschaftliche Machbarkeit des gesamten Vorhabens in dem die für die Durchführung des gesamten Vorhabens erforderlichen finanziellen Mittel beziffert werden.
Ausserdem sieht Art. 3, Abs. 8 MD 14/2018 vor, dass Arbeiten die in das Erste Jahr des Programms angeführt werden die Urbanistische Konformität erfüllen müssen. Der EVV des Vorhabens muss diese im Moment der Übermittlung des Vorschlags an den Verantwortlichen der Programmierung bestätigen und dieser muss in der Lage sein diese evtl. zu überprüfen.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie müssen die Dringlichkeitslevels im Zweijahresprogramm/Dreijahresprogramm definiert werden?
Laut Art. 11, Abs. 3, im Falle von öffentlichen Bauvorhaben, und im Art. 6, Abs. 10 und 11 des MD MIT 14/2018, im Falle von Ankäufen von Lieferungen und Dienstleistungen muss der Dringlichkeitslevel wie folgt definiert werden:

Im Dreijahresprogramm der öffentlichen Bauvorhaben:
- Maximum:
o Wiederaufbau-, Reparatur- und Wiederherstellungsarbeiten nach Katastrophen
o Arbeiten zur Vollendung unvollendeter Bauvorhaben
- Mittel:
o Instandhaltungs- und Wiedergewinnungsarbeiten des bestehenden Vermögens
o Arbeiten mit bereits genehmigten definitiven Projekten oder Ausführungsprojekten.
o Teilweise mit europäischen Fonds finanzierte Arbeiten
o Arbeiten bei denen es die Möglichkeit gibt sie mehrheitlich mit privatem Kapital zu finanzieren
- Minimum: 
o Andere Arbeiten

Im Zweijahresprogramm der Ankäufe:
- Maximum:
o Lieferungen und Dienstleistungen, die in Folge von Naturereignissen notwendig wurden
o Lieferungen und Dienstleistungen, die notwendig sind um die primären öffentlichen interessen zu gewährleisten
o Zusätzliche Ankäufe zur vervollständigung von Lieferungen und Dienstleistungen
o Teilweise mit europäischen Fonds finanzierte Lieferungen und Dienstleistungen
o Lieferungen und Dienstleistungen bei denen es die Möglichkeit gibt sie mehrheitlich mit privatem Kapital zu finanzieren.
o Lieferungen und Dienstleistungen zur Vollendung unvollendeter Bauvorhaben
- mittel-minimum:
o Andere Liferungen und Dienstleistungen
Datum: 23.11.2021
[Jahresprogramm]
Wie müssen annullierte Verfahren oder Verfahren für die keine Angebote eingegangen sind gehandhabt werden?
Es kann vorkommen, dass bei einem begonnen Verfahren keine Angebote eingegangen sind oder es aus anderen Gründen abgebrochen wird. Wenn dieser Umstand zum Zeitpunkt der Ausarbeitung und Genehmigung des neuen Programms bekannt ist, wird ein neues Vergabeverfahren eingeleitet, so dass das Vorhaben oder der Ankauf als "nicht begonnen" zu betrachten ist und daher im neuen Programm erneut vorgeschlagen werden muss.
Bei Beschaffungen von Lieferungen und Dienstleistungen ist im Falle einer Ausschreibung mit mehreren Losen, für einige von denen kein Angebot eingegengen ist oder die aus anderen Gründen nicht vergeben wurden, die Neuplanung der nicht erfolgreichen Lose nicht erforderlich, da das Vergabeverfahren als bereits begonnen wurde.
Wenn hingegen in Folge der Annullierung oder aufgrund der Tatsache, dass für einige Lose keine Angebote eingegangen sind, der Wirtschaftliche Rahmen des Ankaufs geändert wird, ist eine ajournierung des Programms erforderlich wenn das so geänderte Verfahren innerhalb des ersten Jahres der Gültigkeit des Programms nochmals veröffentlicht wird. Wenn das Vergabeverfahren hingegen erst in einem Folgejahr erneut veröffentlicht wird kann der Ankauf/Vorhaben im Programm der daruaffolgenden Jahre abgeändert werden.

Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wann gilt ein Ankauf/Vorhaben als "gestartet" und wird deshalb nicht mehr im Programm der darauffolgenden Jahre vorgeschlagen?
Ein Ankauf gilt in der Plattform als begonnen, wenn das Beschaffungsverfahren veröffentlicht oder die Einladungsschreiben versandt wurden. Ein "gestartetes" Verfahren wird in den Folgejahren nicht mehr in das Programm aufgenommen, auch wenn für diese Jahre Mittel eingeplant wurden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
In welchen Fällen muss das Programm im laufe des Jahres Geändert werden?
In Art. 5 Abs. 9 und Art. 7 Abs. 8 des MD MIT 14/2018 werden die Fälle aufgelistet in denen es möglich ist, mit eigener Genehmigung des zuständigen Organs, das Dreijahresprogramm der öffentlichen Arbeiten, bzw. das Zweijahresprogramm der Ankäufe von Gütern und Dienstleistungen, im Laufe des Jahres abzuändern.
Die darauffolgenden Abs. 11 des Art. 5 und Abs. 9 des Art. 7 definiere die Fälle in denen es möglich ist die Vorhaben/Ankäufe auch ohne, dass sie in den Programmen aufgenommen wurden, zu tätigen. Es handelt sich hierbei spezifisch um Vorhaben/Ankäufe die aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, Naturereignissen, gesetzlichen Bestimmungen oder Verordnungen notwendig wurden.
Die Änderungen aller Informationen die im Programm angegeben werden müssen, die sich nicht auf die Natur, die Art oder dem Wert (Betrag) des Ankaufs/Vorhabens beziehen, müssen im Programm nicht geändert werden, sonden können bei der folgenden notwendigen Änderung des Programms oder bei der Veröffenlichung des darauffolgenden Programms in dem der Ankauf/Vorhaben evtl. wieder vorgeschlagen wird, korrigiert werden. 
Beispiele von Änderungen von Informationen die keine Änderung des Programms bedürfen sind:
- Änderung des EVV
- das Verfahren wird an eine Beschaffungsstelle delegiert
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Muss eine Vergabestelle, die keine Beschaffungen oder Bauarbeiten plant, die unter die Programmplanungspflicht fallen, dennoch ein Programm veröffentlichen?
Auch wenn eine VS oder eine KS nicht geplant hat Vorhaben/Ankäufe die der Programmierungspflicht unterliegen durchzuführen, muss die Veröffentlichung der Programmierung ohne Angabe von von Vorhaben/Ankäufen trotzdem erfolgen. In diesem Fall werden die Programmierblätter leer sein, aber die VS erklärt dadurch ausdrücklich dass sie in den nächsen 3 Jahren keine Bauvorhaben, oder in den nächsten 2 Jahren keine Ankäufe von Lieferungen und Dienstleistungen, geplant hat
Datum: 23.11.2021