FAQ

[Programmierung]
Was versteht man unter einer verfügbaren Immobilie?
Eine verfügbare Immobilie ist eine Immobilie die durch ihren Verkauf oder die Abtretung des Nutzungsrechts, dazu beitragen kann ein im Programm vorhandenes Vorhaben zu finanzieren. Die Daten der immobile werden in das Dreijahresprogramm im Datenblatt C angegeben und veröffentlicht. 
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wenn die VS im Jahr 2021 einen Instandhaltungsvertrag für die Jahre 2022 - 2023  ausscheiben will, welches ist das erste Jahr in dem dieser Ankauf bei der Programmierung berücksichtigt werden muss?
Der Ankauf der Dienstleistung wird in das Zweijahresprogramm 2021-22 mit "Jahr in dem das Vergabeverfahren gestartet wird" 2021 eingetragen da immer das Jahr in dem das Vergabeverfahren startet für die Programmierung relevant ist.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Ist es notwendig in der Programmierung auch die Konzession zum Betreiben einer Bar einzutragen, auch wenn dadurch für die VS keine Kosten entstehen?
Damit Rechnung tragend, dass der geschätzte Wert einer Konzession gleich der Summe der Einnahmen und Vorteile des Konzessionsgebers ist, muss eine Konzession in die Programmierung eingetragen werden wenn diese Summe die Schwellen die eine Programmierungspflicht mit sich Ziehen überscheiten.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Für die Realisierung eines Vorhabens sind die kosten im Wirtschaftlichen Ramen von 2021 enthalten, die Veröffentlichung des Verfahrens ist jedoch erst für 2022 vorgesehen: Wann wird das Vorhaben in die Programmierung eingetragen?
Das Vorhaben wird in das Programm eingetragen wenn die finanzielle Deckung für den Zweijahreszeitraum/Dreijahreszeitraum zur Verfügung steht. Im spezifischen Fall wird das Vorhaben in die Programmierung 2021-22, mit "Jahr in dem das Vergabeverfahren gestartet wird" 2022
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wenn eine Ausschreibung sei es den Ankauf einer Lieferung, sei es den Ankauf einer Dienstleistung vorsieht (verschiedene CPV) und beide einen Geschätzten Wert von 40.000 Euro überschreiten, wird dann in der Programmierung zwei Ankäufe geplat um zwischen Dienstleistungen und Lieferung zu unterscheiden?
In diesem Fall müssen Dienstleistungen und Lieferungen separat geplant werden. Die Planung eines Ankaufs kann mehrere Lose berücksichtigen, die durch einen vorwiegenden CPV zusammengefasst werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Muss für ein Vergabeverfahren für Lieferungen mit verschiedenen CPV in der Programmierung ein Ankauf für jeden CPV eingetragen werden, oder ein Ankauf mit einem vorwiegenden CPV?
In diesem Fall genügt es wenn nur der Vorwiegende CPV eingetragen werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wird ein Ankauf einer Lieferung der auch eine Instandhaltungsdienstleistung vorsieht, als einzige Lieferung, oder als Lieferung mit separater Dienstleistung Programmiert?
Wenn der Vertrag über die Lieferung die Instandhaltung mit einbezieht wird der Ankauf als einzige Lieferung programmiert, wenn es sich hingegen bei der Lieferung und der Instandhaltung um separate Verträge handelt ist eine Lieferung und eine separate Dienstleistung zu programmieren.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Müssen Arbeiten die zu den "Besonderen Sektoren" gehören in die Programmierung aufgenommen werden?
Alle Auftragsvergaben, die "ausgeschlossene Sektoren" lt. Art. 5-20 des D.lgs 50/2016 zum gegenstand haben, unterliegen nicht der Programmierungspflicht. Wenn die Tätigkeit einer VS hingegen die "besonderen" Sektoren zum gegenstand hat, aber diese auch Aufträge vergibt die im engeren Sinne nicht zum Besonderen Sektor gehören, müssen diese nach den allgemeinen Regeln programmiert werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Was versteht man unter bestehenden Vertrag?
Man versteht darunter jene Lieferungen und Dienstleistungen die regelmäßing anfallen oder zur Verlängerung innerhalb eines bestimmten Zeitraums bestimmt sind. Man bezieht sich z.B. auf fortlaufende Dienstleistungen für die bereits ein Vertrag besteht und die nicht unterbrochen werden können (z.B. Lieferung von Mahlzeiten für eine Schulausspeisung).
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie müssen die Abrechnungspflichten im neuen Modul "Programmierung" erfüllt werden?
Ab der Programmierung 2019 wird die Abrechnung nicht mehr im Modul Programmierung verlangt. Die Pflicht der Abrechnung bleibt bestehen: Formblätter der Beobachtungsstelle für alle Verträge über dem Schwellenwert (>= 40.000 Euro), Abrechnung der öffentlichten Bauvorhaben über die BDAP und das Verschicken des jährlichen XML mit der Erklärung über die gezahlten Beträge.
Datum: 23.11.2021